In den letzten Jahren hat sich die Melicharstraße 8 in Linz, das Parteihaus der KPÖ-Oberösterreich, zu einem lebendigen und kreativen Ort entwickelt, wo sich KünstlerInnen, Musik- und Kulturaktive mit ihren Studios und Ateliers eingenistet haben und verschiedene Theatergruppen proben.

Die zu hohen Stickstoffoxidbelastungen in Linz, die großteils vom Autoverkehr verursacht werden, betreffen rund ein Fünftel der Linzer Bevölkerung (36.000 EinwohnerInnen) und stellen damit eine nicht akzeptierbare gesundheitliche Belastung dar. Aus den vorliegenden Studien geht klar hervor, dass die erforderliche Senkung der Emissionen nur durch eine Kombination von Verbesserungen für das Radfahren, zu Fuß Gehen und den öffentlichen Verkehr und gleichzeitig aber auch von einschränkenden Maßnahmen für den Autoverkehr erreicht werden kann.

In einer Anfragebeantwortung meinte Bgm. Klaus Luger (SPÖ), er könne über die Unternehmensgruppe Linz (UGL) nicht berichten, „aber über den Aufsichtsrat Informationen beschaffen“. Womit einmal mehr die Ohnmacht des gewählten Gemeinderates in Hinblick auf die ausgegliederten städtischen Gesellschaften deutlich wird.

Auch bei der 7. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 19. Mai 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente einer linken Kommunalpolitik. Im Rahmen der Anfragenbeantwortung nahm Bgm. Klaus Luger (SPÖ) auch zu zwei KPÖ-Anfragen von der April-Sitzung des Gemeinderates Stellung.

Während die Stadt an allen Ecken und Enden vor allem auf Kosten sozialer Ansprüche spart, wirft sie für das keineswegs notleidende Dichand-Imperium das Geld geradezu beim Fenster hinaus, kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Förderung des diesjährigen Krone-Festes mit 79.550 Euro, welche bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2016 zur Beschlussfassung ansteht.

Am 10. Mai 2016 fand in Linz eine weitere Protestdemo gegen die Kürzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung durch die schwarzblaue Landesregierung statt. Dazu aufgerufen hatte die Plattform „Hände weg von der Mindestsicherung!“, welcher rund 40 Organisationen, darunter auch die KPÖ, angehören.

Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Abschlusskundgebung des Alternativen 1. Mai 2016 auf dem Linzer Hauptplatz

Herzlich Willkommen bei unserer 1.Mai Kundgebung auf dem Linzer Hauptplatz. Es freut mich, dass trotz des fehlenden sonnigen Wetters so viele gekommen sind um mit uns die für mich wunderbare Tradition des 1. Mai als Protest- und Feiertag zu begehen.

Seit ihrem Einzug in den Gemeinderat von Turbulenzen gebeutelt ist die Fraktion der Neos: Zuerst musste mehrmals auf ihren Wunsch die Sitzordnung geändert werden, von der Mitte nach rechts, dann wieder retour. Im März trat Fraktionschef Lorenz Potocnik demonstrativ aus der Partei aus, bleibt aber weiterhin Fraktionschef. Und ihr Abstimmungsverhalten ist in manchen Fragen, wie etwa zur Wiederaufstellung der Aphrodite, gespalten.