Für die Gemeinderatssitzung am 3. März 2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Planungsstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Leerstand eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Mit einer Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 3.3.2016 thematisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die zu hohe Belastung mit Stickoxid in der oö Landeshauptstadt.

Die Unterschiede im Mobilitätsverhalten der Bevölkerung sind in Österreichs Landeshauptstädten sehr groß, wie eine heute präsentierte VCÖ-Publikation zeigt. Linz hat den sechsthöchsten Anteil von zu Fuß, mit Rad und öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegten Alltagswegen. Allen Landeshauptstädten gemeinsam ist ein sinkender Pkw-Motorisierungsgrad. Nach wie vor ist aber der Platzverbrauch des städtischen Verkehrs zu hoch, betont der VCÖ. Nötig sind in allen Landeshauptstädte auch verstärkte Maßnahmen für einen klimafreundlichen Gütertransport, betont der VCÖ.

Es ist höchste Zeit, dass die Linzer SPÖ endlich den Beschluss des SPÖ-Bundesparteitages vom November 2014 realisiert und die Kooperation mit dem Kulturverein Avrasya – der dem Spektrum der faschistischen türkischen „Grauen Wölfe“ zuzurechnen ist – einstellt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Am 20. Februar will der Verein „Avrasya“, der zur Bewegung der rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfe“ gehört, im Linzer Volkshaus Neue Heimat die blutige Schlacht von Canakkale (Gallipolli) feiern.

„Wir beobachten mit großer Sorge die derzeitigen Attacken auf wichtige soziale Leistungen des Sozialstaates“ stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei einem Mediengespräch fest. Derzeit tobt die von ÖVP und FPÖ losgetretene Debatte um die Kürzung der Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge, kinderreiche Familien und Langzeitbeschäftigungslose. In einem Ausmaß von bis dato unbekannter Schamlosigkeit wird an diesem Instrument der Armutsbekämpfung gerüttelt.

Für ein makabres Spektakel wirbt derzeit „Avrasya“, der Linzer Verein der rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfe“. Am 20. Februar soll die blutige Schlacht von Çanakkale gefeiert werden. Im deutschsprachigen Raum ist sie als Schlacht von Gallipolli bekannt. 1915, also während des Ersten Weltkrieges, wollten Entente-Truppen die Dardanellen einnehmen.
In langwierigen Kämpfen schlug das osmanische Heer sie zurück. Insgesamt wurden mehr als 100.000 Menschen getötet und 250.000 verwundet.

Für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 28. Jänner, hat die Linzer Gemeinderätin der KPÖ, Gerlinde Grünn, drei Anfragen eingebracht. Gerlinde Grünn: "Unsere Anfragen zur Donauquerung für RadfahrerInnen, obdachlosen Flüchtlingen am Hauptbahnhof und zu einem rechtslastigen
Migrantenverein sollen die zuständigen StadträtInnen zu raschem Handeln bewegen."