Gemeinsames Grillen stellt auch in Linz für viele Menschen eine schöne Möglichkeit dar, sich in den Sommermonaten mit Familie, Freundinnen und Bekannten zu treffen. Das Bedürfnis zu Grillen hat als gesellschaftliches Ereignis für Familien oder im Freundeskreis enorm zugenommen. Dabei sind allerdings Menschen ohne eigenen Garten oder Hinterhof deutlich benachteiligt. Ebenso führt das Grillen in Wohngegenden gelegentlich zu Konflikten, wenn sich AnrainerInnen durch Rauch, Grillgeruch oder Lärm belästigt fühlen.

Die Landesbehörden stehen eisern zur Freiheit der Wirtschaft: Obwohl mittlerweile 1.500 Unterschriften von AnrainerInnen aus Linz-Pichling und der Nachbargemeinde Asten gesammelt wurden, sogar der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch vor den Kadi gezerrt und der Linzer Gemeinderat einstimmig eine Resolution an die Umweltanwaltschaft beschlossen hat.

Die wesentlichen Antworten schuldig blieb Wohnungsreferent VBgm. Erich Watzl (ÖVP) bei der Beantwortung einer von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2010 eingebrachten Anfrage zum Leerstand von Wohnungen und Büros in Linz.

Wenn es um die „Krone“ geht, versteht der Linzer Bürgermeister Dobusch keinen Spaß. Auffallend gereizt reagierte er daher auf die Kritik der KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2010 an der Subventionierung des „Krone-Stadtfests“ 2010 mit 78.000 Euro. Bezüglich Unterwürfigkeit unter das Medienmonopol auf dem Printsektor agiert Dobusch damit so wie fast alle etablierten PolitikerInnen, wie sich am Aufmarsch von Faymann, Häupl, den Prölls, Strache und Konsorten beim Begräbnis von Hans Dichand und dessen Huldigungen durch die offizielle Politik gezeigt hat.

Bild: „Dichterfürst“ Stelzhamer mit Clown am 1. Mai 2010 im Linzer Volksgarten

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Neugestaltung des Volksgartens bei der Gemeinderatssitzung am 1.7.2010.

Die bauliche Neugestaltung des Volksgartens und dessen Erhaltung als Grünfläche und Erholungszone in der Innenstadt ist eine Sache, die Intention des Antrag ist freilich eine politische, etwa wenn ausdrücklich auf die Denkmäler für Friedrich Ludwig Jahn und Franz Stelzhamer verwiesen wird. Aus kritischer Geschichtsbetrachtung handelt es sich dabei allerdings um zwei ausgesprochene politische Schandflecke, betrachtet man die Biographie der beiden Herren etwas genauer.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2009 bei der Gemeinderatssitzung am 1.7.2010.

Der Rechnungsabschluss 2009 zeigt ebenso wie der nur mühsam ins Lot gebrachte Voranschlag 2010, dass auch die Stadt Linz voll in den Strudel der Finanz- und Wirtschaftskrise geraten ist. Die Krise bedeutet Rückgang von Ertragsanteilen und Kommunalsteuer. Daher ist die Erhöhung der Einkommen und der Kaufkraft sowie der Steuereinnahmen eine zentrale Frage.

Der Rechnungsabschluss 2009, nicht weniger als 21 Fraktionsanträge (davon drei dringliche) und der „ideologische Kreisverkehr“ der ÖVP prägten die 8. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1. Juli 2010. Eingangs wies Bürgermeister Franz Dobusch auf den vorliegenden Subventionsbericht 2009 hin und teilte mit, dass sieben neue Anfragen an Stadtsenatsmitglieder gerichtet wurden.

Für die Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) betreffend Rückstände, Abschreibungen und Befreiungen bei der Kommunalabgabe eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: