Schuldenbremse ist kontraproduktiv
- Samstag, 21. Januar 2012 @ 23:00
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
"25 Jahre Verstaatlichten-Krise" bilanzieren die "OÖ Nachrichten": Am 16. Jänner 1986 demonstrierten auf dem Linzer Hauptplatz 40.000 und in Leoben 15.000 Menschen gegen die Zerschlagung und Privatisierung der Verstaatlichten.
SPÖ-Landeschef Josef Ackerl kontert via „Standard“ dem ehemaligen steirischen ÖVP-Landesrat (und am steirischen Widerstand gescheiterten Wunschkandidaten von ÖVP-Chef Pröll als Wirtschaftsminister) Herbert Paierl. Für Ackerl ist der für seine scharfen Ansagen für „Reformen“ bekannte Parade-Neoliberale Paierl neben WKO-Boss Leitl der „wohl prominenteste Vertreter der sogenannten Marktradikalen“ in Österreich.
Wolf, Winfried, Sieben Krisen - ein Crash, ISBN 978-3-85371-299-3, br., ca. 256 S., ca. 17,90 Euro, 32.- sFr.
Am Sonntag wählt Oberösterreich. Gleich, wer gewinnt: Mächtigster Mann bleibt Raiffeisen-Boss Ludwig Scharinger
Durch die Finanzkrise sanken 2008 die Profite der US-Großbanken deutlich, manche Banken schrieben sogar Rekordverluste. Aber jene Prediger des Neoliberalismus, die immer das Credo „Privat ist besser als Staat“ predigten scheuten sich nicht umgehend Staatshilfen in Milliardenhöhe zu beanspruchen. Nichts gelernt hat man freilich in Hinblick auf das System von Bonuszahlungen in Milliardenhöhe, das auf waghalsigen Finanztransaktionen beruht die zum Crash geführt haben. Teilweise werden sogar trotz Verlusten Milliarden an Bonuszahlungen ausgeschüttet. Und die Zahl der Finanzmanager mit Millioneneinkommen ist enorm, wie der Bonus-Report der New Yorker Staatsanwaltschaft beweist:
Jahrelang wurde Oberösterreich als das Wunderland der Innovation propagiert, das Zauberwort dafür war vor allem die Autozulieferindustrie. Eine im Vergleich zu den anderen Bundesländern niedrige Arbeitslosenrate, von manchen voreilig sogar als Vollbeschäftigung interpretiert und eine extreme Exportorientierung waren die Markenzeichen dafür. Die sich beginnend im Herbst 2008 rasant zu einer allgemeinen Wirtschaftskrise ausgewachsene Finanzkrise hat die Sonntagsreden der Prediger des Neoliberalismus, egal ob LH Pühringer, WKO-Chef Leitl oder Raiffeisen-Boss Scharinger allerdings rasch entzaubert.