Leserbrief an den Standard
- Montag, 11. Mai 2009 @ 11:11
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Christian Ortner ist für strammen Neoliberalismus bekannt. Für ihn gilt nach wie vor das Motto „Mehr privat, weniger Staat“ und auch dass dieses Dogma durch die Wirtschaftskrise erschüttert wurde ficht ihn nicht an. In seinen Rundbriefen „OrtnerOnline“ beglückt er die Welt mit seinen Erkenntnissen. Dabei findet sich manches Interessante.
Die FPÖ lässt sich gerne als Partei des „kleinen Mannes“ feiern. Jüngste Vorstöße im Parlament rund um die Budgetdebatte zeigen jedoch, dass hinter der sozialen Fassade rasch die Partei der großen Geldsäcke zum Vorschein kommt. So forderte die FPÖ Anfang April im Nationalrat die Senkung der Staatsquote von 43% auf 39%, das entspricht einer Einschränkung der öffentlichen Ausgaben um sage und schreibe 12 Milliarden (!) Euro.
„Wenn der Ludwig mit 65 in Pension gegangen wäre, hätte er sich einiges erspart. Zumindest einige Kratzer an seinem Denkmal“ – diese Aussage eines „Vertrauten“, via Dietmar Mascher im selbsternannten „Landeshauptblatt“ OÖN transportiert, lässt aufhorchen. Solches Aufbegehren gegen den ungekrönten „König Ludwig“ von Oberösterreich (und darüber hinaus) ist angesichts der gewohnten Unterwürfigkeit der wichtigsten Medien im Lande unüblich. Schon überhaupt wenn das ganze der Bibel entlehnt mit der Schlagzeile „Er kann doch nicht übers Wasser gehen“ getitelt ist.
Eine erneute Vermögenssteuer müsste wiederum die Betriebe, vor allem aber auch Häuslbauer und Autobesitzer treffen, das sie sonst fiskalisch nicht interessant wäre. Hannes Androsch, Ex-Finanzminister, Österreich, 3.5.2009
Von Leo Furtlehner
Persönliche Überlegungen zur Nationalökonomie von Günther Schatzdorfer.