KPÖ-Chef Mirko Messner sieht einen Wandel der Arbeiterklasse, zu der er auch Kleinunternehmer zählt.

Und er findet einen jahrzehntelangen erfolglosen Kampf um den Einzug in den Nationalrat "in keiner Weise frustrierend".

Als Sittenbild für den Verfalls der etablierten neoliberalen Politik erweisen sich die jetzt bekannt gewordenen Geldflüssen von Telekom, Raiffeisen und Lotterien an fast alle Parlamentsparteien, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Obwohl Österreich zu den Weltmeistern bei der Parteienfinanzierung aus Steuergeldern und der Höhe der Bezüge der Mandatar_innen gehört, cashen die Parteien bzw. deren Mandatar_innen zusätzlich Gelder ab, wobei Scheinaufträge ohne wirkliche Leistung den wachsenden Lobbyismus kaschieren sollen.

Eine schändliche Rolle als Unterstützer der BAWAG spielt die ÖVP mit ihrer Skandalisierungspolitik beim Linzer Swap-Debakel, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Nach Meinung der KPÖ gilt es dabei nämlich zwischen der politischen Verantwortung – die zwangsläufig hauptsächlich der SPÖ zuzurechnen ist – und den juristischen, finanziellen und ökonomischen Aspekten – welche eindeutig der Bank zuzurechnen sind – zu unterscheiden.

Die jüngste im Auftrag der oö Arbeiterkammer erstellte Studie der Johannes-Kepler-Universität ist eine eindeutige Bestätigung dafür, dass die Vermögensverteilung in Österreich extrem schieflastig und das das Potential für eine Vermögenssteuer im Übermaß vorhanden ist, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Ein ausgesprochen reaktionärer Neoliberalismus und die Verteidigung der Geldsäcke ist das konzertierte Lamentieren aus der rechten politischen Ecke sowie von den Kapitalvertretungen gegen die angemessene Besteuerung von Millionenvermögen und Superprofiten, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Von Franz Primetzhofer

Da schwebt ein Unheil über der Stadt Linz und die Stadt ist wie gelähmt. Entweder wird auf irgendeinen Retter gewartet oder man wird diese Katastrophe schon irgendwie überleben. Die Ungeheuerlichkeit wird verharmlosend als ein normales Geschäft hingestellt.

Einmal mehr wird in aller Deutlichkeit vorgeführt, dass nicht Menschen, soziale Sicherheit oder Arbeitsplätze, sondern der nackte Profit der Maßstab des realen Kapitalismus ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur angekündigten Arbeitsplatzvernichtungswelle des deutschen Siemens-Konzerns.

Von Leo Furtlehner, Koordinator des KPÖ-Bundesvorstandes

Wir haben es vielfach mit einer Erklärung der Krise aus Gier, Geld etc. zu tun. Ein Beispiel ist der WU-Professor Hörmann, Mitbegründer einer rechtsextrem-antisemitischen Partei. Ebenso ist die Auseinandersetzung mit Verschwörungs-, Katastrophen- und Verzichtstheorien ist notwendig.