1. Gehe stets davon aus, daß 50 Jahre nach den bekannten Ereignissen die Geschichte ohnehin neu geschrieben werden muß, und es daher dein Amt ist, alte Einseitigkeiten auszumerzen. Dazu gehören Kriegsschuld Deutschlands, Überbewertung des Widerstandes, die Phantastik der Zahlen und die Verhöhnung des gesunden Volksempfindens in Justiz und Kunst.

„Alle Jahre wieder“ kommentiert der Linzer KPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida die Erhöhung der Fahrpreise bei den Linz Linien ab dem 1. Jänner. Für Schmida ist die jährlich wiederkehrende so genannte „Tarifanpassung“ das falsche Signal.
„Vor allem die Aktivpass-Monatskarte darf nicht jedes Jahr teurer werden!“

Für KPÖ-Landessprecher Michael Schmida hat die Rodung von 18 Hektar Wald für ein Betriebsansiedelungsgebiet in Ohlsdorf System. Die KPÖ verlangt deshalb eine bundesweite Raumordnung nach dem Prinzip "Mensch und Umwelt vor Profit".

Wir wünschen auf diesem Wege allen Mitgliedern, Freund*innen, Wähler*innen und Unterstützer*innen der KPÖ erholsame Weihnachtsfeiertage sowie alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische und ökologische Gesellschaft im Jahr 2022.


- KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich
- Michael Schmida, Gemeinderat, Landessprecher
- Gerlinde Grünn, Gemeinderätin, stv. Landessprecherin

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2022/2023 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 16. Dezember 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal und bei Dorf-TV, ich bin nun bereits 13 Jahre Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen. Nunmehr als Fraktionsvorsitzende, da wir nun nach der Wahl zu zweit im Gemeinderat vertreten sind.

Notwendige Vorbemerkungen

2020 erfolgte eine Umstellung des Budgets von der Kameralistik zur Doppik. Damit sind Änderungen in Struktur und Gliederung verbunden und ist ein Vergleich mit früheren Budgets nur mehr bedingt möglich. Statt der bisherigen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben in einem ordentlichen und außerordentlichen Haushalt gibt es nun einen Ergebnisvoranschlag (EVA) und einen Finanzierungsvoranschlag (FVA) sowie eine Vermögensrechnung. Mit der Doppik als klassische Buchführung von gewinnorientierten Unternehmen wird die Stadt verstärkt als Unternehmen und im Standortwettbewerb der Städte gesehen.

Gemäß Paragraf 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz (StL1992) bringt die KPÖ-Bezirksorganisation Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2022/2023 ein und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Stellungnahme von Initiative nachhaltige Mobilität - http://www.inamo.at:
Vor 30 Jahren gab auf der Bahnstrecke Linz - Graz acht Direktverbindungen pro Tag und Richtung. Und der Kfz-Verkehr auf der Pyhrn-Achse lag bei einem Fünftel (!) des heutigen Wertes.