Gemäß Paragraf 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz (StL1992) bringt die KPÖ-Bezirksorganisation Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2022/2023 ein und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Stellungnahme von Initiative nachhaltige Mobilität - http://www.inamo.at:
Vor 30 Jahren gab auf der Bahnstrecke Linz - Graz acht Direktverbindungen pro Tag und Richtung. Und der Kfz-Verkehr auf der Pyhrn-Achse lag bei einem Fünftel (!) des heutigen Wertes.

Der Bildband "100 Jahre KPÖ" eignet sich perfekt für ein schönes Weihnachtsgeschenk. Der Bildband und noch andere "linke Weihnachtsgeschenke" können unter https://www.kpoe.at/merchandise/ bestellt werden.
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Peter Kammerstätter wurde am 10. Dezember 1911 in Triest als Sohn eines strafversetzten oberösterreichischen Eisenbahners und einer aus der Untersteiermark stammenden Mutter geboren. Im Alter von acht Jahren kam er nach dem Zusammenbruch der Monarchie 1919 nach Linz, wo er lange als „Zuagroaster”, „Katzelmacher” oder „Italiener” ausgegrenzt wurde, was seine Sensibilität im Umgang mit Minderheiten schärfte.

Die KPÖ begrüßt und unterstützt die Initiative für die Entfernung der im Garagenfenster eines Wohnhauses in Wolfsegg am Hausruck öffentlich sichtbar angebrachten „Schwarze Sonne“, eines Symbols, das von der Nazi-SS verwendet wurde. Das Mauthausen Komitee Österreich und Antifa-Netzwerk haben gegen Rassismus und Rechtsextremismus haben Anzeige nach dem NS-Verbotsgesetz erstattet.

Die „Schwarze Sonne“ besteht je nach Interpretation aus zwölf ringförmig gefassten Sig-Runen bzw. drei übereinandergelegten Hakenkreuzen. Heute dient die „Schwarze Sonne“ als Erkennungszeichen in der Neonazi-Szene sowie in rechtsextremen bzw. rechtsesoterischen Subkulturen.

Die nächste Donnerstagsdemo am 2.12. mitt dem Motto "MEHR FÜR CARE" muss leider coronabedingt abgesagt werden. Die diesmaligen Organisatorinnen, das Bündnis 8. März, haben dazu einen offenen Brief an die Mitglieder der Landesregierung versendet:

Der Linzer Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida hat für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag an den für Verkehr zuständigen Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) eine Anfrage zum Thema "Neue O-Bus-Linien" gestellt. Laut Berichten gibt es vorerst für die geplanten O-Bus-Linien 47 und 48 keine Konzession seitens des Landes.

Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderatsfraktion gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 eine Resolution an das Land OÖ eingebracht, den Heizkostenzuschuss zu erhöhen und den Bezug zu erleichtern. Der Wortlaut des Antrages: