„Die FPÖ beweist täglich aufs Neue, dass sie hoffnungslos mit dem Rechtsextremismus verfilzt ist. Daher ist es auch nicht überraschend, dass sie rechtsextremen Gruppierungen die Mauer macht“, stellt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida zum Burschentag des Österreichischen Pennälerringes (ÖPR) vom 16. bis 18. September 2022 in Wels unter der Schirmherrschaft von FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl fest.

Die Energiepreise sind in den letzten Monaten explosionsartig angestiegen und Expert:innen befürchten einen weiteren Anstieg im Herbst. Kurzfristig braucht es Preisregulierungen, damit niemandem hierzulande die Heizung oder der Strom abgedreht wird. Längerfristig braucht es eine Energie-Grundsicherung, bei welcher der Energie-Grundbedarf kostenlos allen Menschen in Österreich zur Verfügung gestellt wird.

Der Mehrverbrauch soll erst gering, mit zunehmender Höhe stärker belastet werden. Dies soll auch einen Anreiz zum Stromsparen schaffen. Solch eine Energie-Grundsicherung fordert die KPÖ seit vielen Jahren.

Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen Stefan Krenn erfahren, der am 4. Juli 2022 tot in seiner Wohnung aufgefunden wurde.

Stefan Krenn wurde am 13. September 1944 in Mondsee geboren. Nach dem Besuch der Pflichtschule erlernte er den Beruf eines Drehers. Gestützt auf das Vertrauen seiner Kolleg*innen war er jahrelang Betriebsrat einer Firma in seinem langjährigen Wohnort Attnang-Puchheim.

Schon früh politisch tätig fand Stefan Krenn seinen Weg über die Sozialdemokratie zur KPÖ, welcher er seit 1. August 1973 angehörte. Aufbauend auf seiner aktiven politischen Tätigkeit in seiner Heimatgemeinde Attnang-Puchheim war er von 1978 bis 1991 KPÖ-Bezirkssekretär in Gmunden.

Samstag, 30.7. 2022, ab 14 Uhr, Linz, Melicharstraße 8
Wir öffnen wieder unsere Pforten und laden euch ein mit uns zu feiern. Kommt zum Fahrradservice-Stand und lasst euer Rad inspizieren. Nehmt an der Hausführung teil und entdeckt die Büros, Ateliers und Studios im Haus. Seht euch den neuen Film von Dieter Strauch SHASH INSIDE an. Oder kommt einfach so vorbei, wir freuen uns auf euren Besuch.

Anstatt über konkrete Maßnahmen für die von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung zu diskutieren, wurde die von der KPÖ initiierte Aktuelle Stunde für einen politischen Schlagabtausch genutzt. Ausreden gab es auch bezüglich der knappen Finanzen der Stadt Linz, obwohl ein Millionenzuschuss für einen Autobahnhalbanschluss beschlossen wurde.

Durch die aktuellen Teuerungen bei Mieten, Energiekosten und steigenden Preisen bei Gütern des täglichen Bedarfs kommen viele an ihre finanzielle Grenzen. Und die Fahnenstange ist noch längst nicht erreicht. Grund genug für die KPÖ-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die Gemeinderatssitzung einzureichen.

Bei der am 30.06 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde ein Antrag der KPÖ-Fraktion mit einer Mehrheit beschlossen. Die Stadt Linz wird nun beauftragt mehr Sitzbänke in der Stadt Linz zu schaffen. Bei der Standortfindung soll nicht nur die Bevölkerung miteinbezogen werden, sondern auch auf Barrierefreiheit und Schattenverhältnisse geachtet werden.

Gerade Menschen im Alter, Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten angewiesen. Auch die Möglichkeit sich ohne Konsumzwang im öffentlich Raum zu treffen wird durch fehlende Sitzbankgruppen erschwert.

Erfreut zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: "Diese Offensive ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität und des sozialen Austauschs. Ich hoffe, dass bald viele, viele neue Bankerl und andere Sitzmöglichkeiten in Linz entstehen."

Mit einer Aktuellen Stunde im Linzer Gemeinderat will die Fraktion KPÖ und unabhängige Linke das Soziale in den Mittelpunkt einer Debatte stellen. Diskussionsthema sollen Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung sein.

Die aktuelle Krise stellt viele Linzerinnen und Linzer vor große finanzielle Herausforderungen. Energiepreise, Mieten und Waren des täglichen Bedarfs werden immer teurer. Das bringt vor allem die unteren Einkommensgruppen in finanzielle Nöte. Das von der Bundesregierung beschlossene Paket wird zurecht als nicht nachhaltig kritisiert.

Die Jugendorganisation der Freiheitlichen Partei (FPÖ) macht erneut mit einer widerwärtigen, rassistischen Kampagne auf sich aufmerksam. Konkret wird auf der Facebook-Seite der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich für die Sommermonate eine „Remigrationstour 2022“ durch oberösterreichische Gemeinden angekündigt. Gefordert wird in der rassistischen Propaganda der Jungblauen die „Remigration“, also die Rückführung flüchtender Menschen und Zugewanderten. Geplant ist offenbar, mit Straßenaktionen gegen MigrantInnen und den angeblichen „Bevölkerungsaustausch“ zu hetzen.