KPÖ kritisiert kapitalhörige Politik. Als schlechten Deal für die Beschäftigten und die Allgemeinheit bezeichnet der KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, die Einigung des "Investors" Siegfried Wolf mit dem MAN/VW-Management bezüglich Übernahme des MAN-Werks in Steyr.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den Umgang der Stadt Linz mit umstrittenen Straßennamen

Regelmäßig sorgen Benennungen von Straßen, Plätzen und Gebäuden für öffentliche Erregung. Jüngst etwa behandelte der Linzer Gemeinderat auf Initiative der Grünen einen Antrag für die Benennung der neuen Donaubrücke nach einer verdienten Frau.

„Sie sind den anderen Weg gegangen“ ist nicht nur eine Anlehnung an ein Gedicht des kommunistischen Widerstandskämpfers Richard Zach, sondern auch ein Symbol dafür, dass es in Österreich 1938 und den folgenden Jahren nicht nur Menschen gegeben hat, die „Heil Hitler“ gerufen, sondern auch solche, die sich bewusst dem Nazi-Terror entgegengestellt und oft dafür mit dem Leben bezahlt haben.

Die KPÖ hat den Auftrag der Alliierten in der „Moskauer Deklaration“ von 1938, wonach für Österreich „sein eigener Beitrag an seiner Befreiung berücksichtigt werden wird“ ernst genommen. Gestützt auf ihre politische Einsicht in das von Georgi Dimitroff analysierte Wesen des Faschismus und auf die Arbeit von Alfred Klahr über Österreich als eigene Nation haben KommunistInnen gegen den Faschismus gekämpft und von allen Parteien die weitaus größten Opfer für das Wiedererstehen eines eigenständigen Österreich gebracht.

Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2021 wurde ein neues Linzer Sozialprogramm beschlossen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den sozialen Rückbau der letzten Jahre, ein geduldiges Papier, fehlende soziale Maßnahmen und warum sie trotzdem zugestimmt hat.

Die Landesmitgliederversammlung der KPÖ wählte mit Andreas Heißl (38) und Stefanie Breinlinger (35) diesmal ein Spitzenduo für die kommende Landtagswahl. Diese wird am 26.September stattfinden.

Die KPÖ will verstärkt kritische und enttäuschte Wählerinnen und Wähler ansprechen. Für den Wahlantritt benötigt die KPÖ in allen Wahlkreisen Unterstützungserklärungen, die ab dem 6. Juli gesammelt werden.

Scharfe Kritik kommt von KPÖ-Landessprecher Michael Schmida an Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP). Dieser hat mehr Tempo beim geplanten Bau der Ostautobahn durch den Linzer Süden gefordert: "Jahrzehntelang hat die Landespolitik Straßen wie die S10 im Mühlviertel gebaut, obwohl der Ausbau der Summerauerbahn versprochen wurde. Nun wundert man sich, dass man vom Verkehr überrollt wird."

Papier ist geduldig – den Linzer Gemeinderätinnen Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Gerlinde Grünn geht die Geduld langsam aus. Denn obwohl die Stadt Linz als Vorreiterin bereits 2007 die Implementierung von „Gender Budgeting“ beschlossen hat, berücksichtigt sie die geschlechtsrelevante Bewertung des städtischen Budgets hinsichtlich Einnahmen und Ausgaben zur Förderung der Gleichstellung bis dato nur in wenigen Bereichen. Das soll sich nun ändern, fordern die Gemeinderätinnen Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Gerlinde Grünn.

Für die Gemeinderatssitzung am 27.05.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Verkehrsreferenten Markus Hein (FPÖ) zum Thema Durchzugsstraßen im Linzer Zentrum eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: