Mitten im vorweihnachtlichen Einkaufstrubel der Linzer Landstraße fand am 16. Dezember 2006 eine Kundgebung vor der SPÖ-Landesparteizentrale statt, bei welcher der Verein ADA (Alternative Solidarität), die AUGE OÖ, der Verein DIDF, die KPÖ, und die Werkstatt Frieden & Solidarität für den sofortigen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag demonstrierten.

Bei der Konferenz „Braune Flecken sind kein Schicksal“ am 9. September 1995 in Wels diskutierten AntifaschistInnen aus Oberösterreich und anderen Bundesländern über ein brisantes Thema: Straßen und öffentliche Einrichtungen die nach Würdenträgern oder Vorläufern des Faschismus benannt sind.

In der Welser Erklärung „Für die Entfernung aller NS-Symbole!“ wurde der Artikel 9 des Staatsvertrages von 1955 zitiert, in dem es heißt „Österreich wird auch die Bemühungen fortsetzen, aus dem österreichischen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben alle Spuren des Nazismus zu entfernen...“ Schließlich ist Österreich ein Land, in dem frei nach Robert Menasse die Realität „konsequent symbolisch reflektiert“ wird.

Von Manfred Mugrauer (KPÖ-Ersatzgemeinderat in Attnang-Puchheim)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils 16,83 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt und 1,2 Millionen Euro im außerordentlichen Haushalt gibt es im Voranschlag 2007 ein Minus gegenüber dem Nachtragsvoranschlag 2006, was vor allem dem Rückgang des außerordentlichen Haushalts geschuldet ist.

Dem eigentlichen Problem, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen und daraus resultierenden Machtbefugnissen, weichen SPÖ und ÖVP im Konflikt um die Gemeindeaufsicht geflissentlich aus, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner zum Streit zwischen Landesrat Josef Stockinger (ÖVP) und Landesrat Josef Ackerl (SPÖ) in der Causa Böhm.

<img width="200" height="114" align="left" src="https://ooe.kpoe.at/images/articles/2...1854_1.jpg" alt=""> Erneut fand eine Demonstration unter maßgeblicher Beteiligung der Neonazigruppierung „Bund freier Jugend“ in Ried/Innkreis statt. Wie zu erwarten war, konnten am 10. Dezember 2006 bereits zum dritten Mal in diesem Jahr Mitglieder der neonazistischen Gruppierung „Bund freier Jugend“ im Rahmen einer Kundgebung, die von dem Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler angemeldet wurde, in Ried im Innkreis aufmarschieren.

Anlässlich des Jahrestages der UNO-Menschenrechtsdeklaration demonstrierten am 9. Dezember 2006 bei einer auch von der KPÖ unterstützten Kundgebung der Plattform Zivilcourage am Linzer Schillerplatz rund 150 Menschen für die Humanisierung des Fremden- und Asylrechts.

Diskussionspapier über ein bedingungsloses und existenzsicherndes Grundeinkommen

„Ein gespaltenes Verhältnis zu der im Wahlkampf recht lautstark erhobenen Forderung nach Abschaffung der unsozialen Studiengebühren hat offensichtlich die SPÖ“, meint der oberösterreichische KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. Nicht nur dass Wissenschaftssprecher Josef Broukal „laut“ darüber nachdachte um seine „persönliche“ Idee der Beibehaltung der "Studienbeiträge" und Ergänzung durch ein Kreditmodell als Kompromissangebot an die ÖVP bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zu verkünden. Zuvor hatte sich schon der Wiener Bürgermeister Michael Häupl relativierend zur Abschaffung der Studiengebühren geäußert.