Unter dem Titel „Standpunkt.KPÖ“ gibt der Bundesvorstand in unregelmäßiger Folge die verschiedenen Positionspapiere, grundsätzlichen Stellungnahmen etc. zu aktuellen politischen Fragen in Printform heraus. „Standpunkt.KPÖ“ kann beim KPÖ-Landesvorstand angefordert werden bzw. steht als Download zur Verfügung.

Den Kapitalismus beim Namen nennen - für eine radikale Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums

Wien, 30. Juni 2006 - Großes Interesse von Seiten der Medien gab es für die heutige KPÖ-Pressekonferenz in Wien, an der Mirko Messner, Melina Klaus, Franz Stephan Parteder und der Regisseur, Autor und Volksbildner Kurt Palm, der auf Platz 3 der KPÖ-Bundesliste kandidieren wird, teilnahmen.

Der Grundfrage, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen, weicht ÖVP-Gemeindelandesrat Josef Stockinger bei den von ihm geforderten Konsequenzen aus der Affäre um den Paschinger Bürgermeister Fritz Böhm (SPÖ) gezielt aus, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich.

Rede von Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität) bei der Enquete des Steirischen Landtages zum Schutz des Wassers am 28. Juni 2006 in Graz

„Wasser wird für das 21. Jahrhundert, was Erdöl für das 20. Jahrhundert war.“ (Wirtschaftsmagazin Fortune, Mai 2000)

Als Musterknaben der restriktiven EU-Budgetpolitik erweist sich der Linzer Finanzreferent Johann Mayr (SPÖ) neuerlich beim vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2005: Statt einem im Voranschlag ausgewiesenen Defizit von 14,49 Mio. Euro weist das Maastricht-Ergebnis nun einen Überschuss von 5,22 Mio. Euro aus.

Einen interessanten Aspekt der österreichischen Gastronomie beleuchtete der Historiker Roman Sandgruber (o.Univ. Prof. für Wirtschafts- und Sozialgeschichte und Vorstand des Instituts für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte der Johannes-Kepler-Universität Linz) in einem Artikel der Serie „Alltag“ in den „OÖ Nachrichten“:

Begrüßt wird von der KPÖ die Klage von HauseigentümerInnen gegen die Republik auf Schadenersatz durch eine Staatshaftung im Zusammenhang mit der Abringung EU-konformer Hausbriefkästen. Bekanntlich wurde auf Betreiben von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) im vorauseilenden Gehorsam durch eine Novelle des Postgesetzes mit Strafandrohung bis zu 30.000 Euro verordnet, bis 30. Juni 2006 neue Hausbriefkästen anzubringen, zu welchen nicht nur die Post AG sondern auch private Zustelldienste Zugang haben.

Von Karin Antlanger

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

George Bush ist eine Gefahr! Dies wird schon daran deutlich, dass er mit einem riesigen Tross nach Wien anreist, tausende Sicherheitsleute aufgeboten werden und aus Sicherheitsgründen Museen und Kaffeehäuser gesperrt sowie Park- und Zugangsverbote verhängt werden.