Nach den Erfahrungen der beiden Österreichischen Sozialforen (ASF) in Hallein und in Linz laden wir zur Teilnahme am Vorbereitungsprozess und zur Mitgestaltung des 3. Austrian Social Forum (ASF) ein, das von Donnerstag 15. Juni bis Sa. 17. Juni 2006 im RESOWI-Zentrum der Uni-Graz stattfinden soll.

Zur Situation der KPÖ

Die Situation der KPÖ ist sehr widersprüchlich: Objektiv ist die Situation günstig, die KPÖ hat bei fast allen Wahlen seit 2000 Stimmen – natürlich in unterschiedlicher Höhe – dazugewonnen. Herausragend ist dabei sicher die Steiermark mit 6,3 Prozent und dem Einzug in den Landtag, aber auch die Verdoppelung in Wien auf 1,5 Prozent und Gewinne in anderen Ländern und Gemeinden sind ermutigend. Subjektiv wurden hingegen die Möglichkeiten der KPÖ durch das Novum-Urteil massiv eingeengt, was sich finanziell, personell und organisatorisch auswirkt, aber in der Partei bislang nicht hinreichend realisiert worden ist.

Als Alternative zum sozialpartnerschaftlichen Maiaufmarsch der SPÖ findet auch in diesem Jahr am 1. Mai wieder eine vom breit zusammengesetzten überparteilichen und internationalistischen Aktionskomitee 1. Mai (AKM) getragene Maidemonstration mit anschließender Kundgebung am Linzer Hauptplatz statt.

Alle brisanten Fragen unterschlagen werden in einer mit hohem Aufwand vom Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) in den Medien geführten Werbekampagne für die EU-konformen Hausbriefkästen, kritisiert die KPÖ.

Als Vehikel für das Abschieben unpopulärer Maßnahmen und zusätzlicher Belastungen auf die Gemeinden zeigt sich immer deutlicher der vielfach strapazierte und im Maastricht-Vertrag von 1993 verankerte Begriff der Subsidiarität, kritisiert die KPÖ. Gemeint ist damit, dass alle Aufgaben die nicht ausdrücklich auf EU-Ebene erfolgen von den lokalen oder regionalen Gebietskörperschaften übernommen werden sollen. Im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs wird dies sogar mit einer eigenen Konferenz in Sankt Pölten „gewürdigt“.

Im 90. Lebensjahr stehend ist am 18. April 2006 in Linz unser Genosse Ludwig Apfler nach längerem Leiden gestorben.

Ludwig Apfler wurde am 1. April 1917 in Wimsbach (Bezirk Wels-Land) geboren und erlernte nach dem Schulbesuch den Beruf eines Glasschleifers. Bereits in früher Jugend war Apfler politisch in der Arbeiterbewegung tätig und gehörte zu den Linken in der Sozialistischen Arbeiterjugend und der proletarischen Wehrsportorganisation, die sich nach den Ereignissen des Februar 1934 der kommunistischen Bewegung zuwandten.

Ein Spiel mit verteilten Rollen betreibt die SPÖ in Richtung Nationalratswahl, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich: „Mit lautstarkem Poltern will SPÖ-Landeschef Erich Haider offensichtlich von der in der Wolle neoliberal gefärbten Politik von Parteichef Alfred Gusenbauer ablenken und spekuliert mit einem kurzen Gedächtnis der WählerInnen“, so KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch.

Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt die deutliche Absage von SPÖ-Landesgeschäftsführer Reinhard Winterauer an eine Privatisierung der Post AG. Laut einer SPÖ-Umfrage haben sich 77 Prozent der Befragten für den Erhalt der Post im öffentlichen Eigentum ausgesprochen.

Die Argumente, dass damit die Schließung weiterer Postämter und damit noch schlechtere Versorgung im ländlichen Raum, weiterer Abbau von Arbeitsplätzen, ein Ausverkauf an Auslandskapital und Schwächung des Wirtschaftsstandortes verbunden ist, liegen auf der Hand.