Mit einer Kranzniederlegung beim Denkmal im Bereich Siemensstraße/Daimlerstraße im Stadtteil Neue Heimat würdigten der KZ-Verband Oberösterreich und das Mauthausen-Komitee Österreich am 12. Mai 2006 die im Arbeitserziehungslager Schörgenhub inhaftierten und ermordeten Antifaschistinnen würdigten. An der Kundgebung beteiligten sich auch VertreterInnen der Linzer KPÖ.

ANFRAGE

der Abgeordneten Oberhaidinger und GenossInnen an die Bundesministerin für Inneres

betreffend neonazistische Umtriebe der „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik“ (AFP) und des „Bundes Freier Jugend“ (BFJ)

Der neonazistische "Bund freier Jugend" (BfJ) lädt in einer Aussendung für Freitag, 12. Mai neuerlich zu einem "Vortrag" nach Marchtrenk. Als Veranstaltungsort soll einmal mehr der Gasthof Roitmeier in der Welser Straße dienen, in dem in der Vergangenheit bereits einschlägige Veranstaltungen stattgefunden haben.

Anlässlich der in Linz stattfindenden Euro-Konferenz weist die Linzer KPÖ auf die Rolle des Euro bei der wachsenden Umverteilung hin. Vom 10. bis 12. Mai 2006 treffen sich in Linz auf Einladung von Raiffeisen-Boss Scharinger die europäische Banken- und Finanzwelt, so etwa EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und EU-Währungskommisar Joaquin Almunia. Das sind jene hochprivilegierten Manager, die über den Euro und damit über unser tägliches Leben bestimmen.

1945 wurden auch die Fundamente für die Wiedererrichtung der 1934 ausgeschalteten und vom Faschismus zweckentfremdeten Gewerkschaften gelegt. Am 7. Mai 1945 wurde Linz von US-Truppen befreit und der Nazi-Oberbürgermeister Franz Langoth durch Ernst Koref (SPÖ) abgelöst, am 15. Mai konstituierte sich ein provisorischer Stadtrat, der sich aus je vier Vertretern von SPÖ und ÖVP sowie zwei der KPÖ zusammensetzte. Am 16. Mai wurde eine provisorische Landesregierung unter LH Eigl eingesetzt, welche die Gauverwaltung der Nazis ablöste.

Düpiert werden nun jene, welche die Übernahme der VA Tech durch den deutschen Siemens-Konzern als „österreichische Lösung“ gepriesen haben. Dabei wurde nämlich hoch und heilig versichert, dass der Standort Linz eigenständig bleiben würde. Jetzt wird die VAI in Linz allerdings von Siemens personell „eingedeutscht“, VAI-Chef Gerhard Falch muss gehen, weil er die Umstrukturierungspläne nicht mittragen will. Die Belegschaft bezeichnet Falchs Ausscheiden als „irritierend“.

Vom 10. bis zum 13. Mai findet zum vierten Mal das Gipfeltreffen der Europäischen Union mit den lateinamerikanischen und karibischen Staaten in Wien statt. Geht es nach der EU und der österreichischen EU-Präsidentschaft wird diese politische Großveranstaltung vollständig im Zeichen der neoliberalen Politik der Herrschenden stehen.

RESOLUTION der PANEUROPÄISCHEN KONFERENZ DER SOLIDARITÄT MIT KUBA am 9. Mai in Wien an die Europäische Union (EU) und an die Regierungen und Parlamente ihrer Mitgliedsländer

Wir, die Vertreter der Organisationen der Solidaritätsbewegung mit Kuba in 18 Ländern, die sich in Wien versammelt haben, nahmen an der PANEUROPÄISCHEN KONFERENZ DER SOLIDARITÄT MIT KUBA am 9. Mai 2006 teil.
Wir sind entschlossen, vor der öffentlichen Meinung Europas die ungerechte und diskriminierende Politik gegen Kuba anzuklagen; diese drückt sich in der „Gemeinsamen Position“ von 1996 und den Sanktionen aus, welche die EU Kuba im Jahre 2003 auferlegt hat, unter Missachtung der Rechte dieses Landes auf Entscheidungsfreiheit, Souveränität und Verteidigung seiner Unabhängigkeit.