Die oö Gratiszeitung „Tips“ führte eine Umfrage zur Regierungsbildung bei ParteienvertreterInnen durch. Für die KPÖ nahm dazu Landessekretär Leo Furtlehner Stellung:

Die mit dem Wintersemester 2001/02 eingeführten Studiengebühren stellen für die überwiegende Zahl der Studierenden bzw. deren Eltern eine soziale Härte dar, denen angesichts überfüllter Hörsäle und fehlender Studienplätze nicht einmal eine Gegenleistung gegenübersteht.

„Weil es zu wenig Reiche gibt, werde die SPÖ beginnen, andere zur Kasse zu bitten“ befürchtet Schüssel-Berater Claus Raidl laut „Österreich“. Raidl wird mit seiner Befürchtung betreffend Abkassieren durch die „Steinzeitsozialisten“ (O-Ton Raidl) wohl Recht haben – aber nicht etwa weil es zuwenig Reiche gibt, sondern weil die SPÖ gar nicht vorhat, diesen Reichen etwas wegzunehmen.

Von Werner Vogt

1. Zielvorstellungen:
a) Zugang und Nutzung der Gesundheitseinrichtungen für alle in der Republik lebenden Bürger/Innen.
b) Grundversorgung (was soll das sein?) für alle Staatsbürger, Vollversorgung für Zusatzversicherte, für Junge und Arbeitsfähigen, für Anständige und Tüchtige.

Von Andreas Wehr

Am 1. Januar übernimmt die Bundesrepublik die EU-Ratspräsidentschaft. Es geht um ein deutsches Europa.

Auf ein insgesamt erfolgreiches Jahr 2006 kann die KPÖ-Oberösterreich zurückblicken. Diese Bilanz ist vor allem durch das sehr erfreuliche Ergebnis bei der Nationalratswahl am 1. Oktober bestimmt, mit welchem die KPÖ in Oberösterreich das beste Wahlergebnis seit 1962 erreichen konnte. Dieses mit einem sehr engagierten und motivierten Wahlkampf der 50 KandidatInnen, darunter zahlreichen Parteilosen, und dem Einsatz vieler Mitglieder und SympathisantInnen der KPÖ erreichte Ergebnis ist nicht mit dem Ergebnis früherer Wahlen vergleichbar. Weil es ohne hauptberufliches Personal und mit geringem Einsatz finanzieller Mittel allein durch die ehrenamtliche Tätigkeit vieler AktivistInnen erreicht wurde ist es umso höher zu bewerten.

Vom 4. Oktober bis 16. November 2006 wurde eine Ausstellung mit Bildern von Thomas Steiner in der Galerie M8 des Vereins Artbase in der Melicharstraße 8 gezeigt.

Noch rechtzeitig vor dem Ende des Jahres 2006 – das vom Mauthausen-Komitee Österreich schwerpunktmäßig dem Widerstand von Frauen gegen den Faschismus gewidmet war – legt die KPÖ eine Dokumentation über den kommunistischen Frauenwiderstand in Oberösterreich vor. Unter dem Titel „Ihre Handlungen sichtbar machen…“ wird darin die Rolle der Frauen für den gesamten Widerstand dargestellt und dies mit zahlreichen Beispielen von Kommunistinnen belegt.