Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Komm ins Offene...

  • Montag, 1. Mai 2006 @ 16:00
Global Von Franz Fend

Komm ins Offene Freund! Komm ins Offene Freundin!

Diesen lyrischen Aufruf des deutschen Dichters Friedrich Hölderlin an seine ZeitgenossInnen kann man als romantische Aufforderung lesen, sich in der frühlingshaften Natur zu ergehen und mit einem appetitlichen Wesen, gleich welchen Geschlechts, der Liebe zu frönen. Ein dichterischer Aufruf, dem ich viel abgewinnen kann.

ÖGB: Der große Vertrauensbruch

  • Montag, 1. Mai 2006 @ 13:32
Arbeit Die ÖVP nützt den BAWAG-Skandal politisch gegen die SPÖ aus. Das darf niemand erstaunen, am wenigsten die SPÖ selbst. Doch geht es dabei um mehr als wahlpolitisches Kleingeld. Es geht um den politischen und ideellen Schaden, welcher der Arbeiterbewegung durch korrupte Manager und selbstherrliche Spitzenfunktionäre zugefügt wurde!

Auch 2006 wieder linke Maidemo in Linz

  • Montag, 1. Mai 2006 @ 10:41
Global An die 500 ÖsterreicherInnen und MigrantInnen waren am auch diesmal wieder dem Aufruf des überparteilichen und internationalistischen Aktionskomitees 1. Mai gefolgt und demonstrierten am 1. Mai 2006 in Linz, diesmal unter dem Motto „Gemeinsam gegen Imperialismus und Krieg!“

Für einen Neubeginn des ÖGB

  • Samstag, 29. April 2006 @ 15:47
Arbeit Von Leo Furtlehner

Der BAWAG-Skandal hat eine tiefe Krise des ÖGB sichtbar gemacht. Symptomatisch dafür sind:
- Das Einlassen der ÖGB-Spitze und des BAWAG-Managements auf spekulative Geschäfte im krassen Gegensatz zu verbaler Kritik am Neoliberalismus.
- Ein abgehobenes Agieren der ÖGB-Spitze, konkret von Verzetnitsch und Weninger als Ausdruck eines enormen Demokratiedefizits.
- Eine unglaubliche Privilegierung sowohl der BAWAG-Manager, aber auch der ÖGB-Spitze durch Mehrfachbezüge als Spitzengewerkschafter und Abgeordnete.
- Die parteipolitische Abhängigkeit des ÖGB, etwa wenn der Verkauf der BAWAG auf Zuruf von Gusenbauer erfolgt.

Positionspapier Gewerkschaftspolitik

  • Samstag, 29. April 2006 @ 15:19
Arbeit Es rettet uns kein höheres Wesen: Die Erneuerung des ÖGB braucht alle aktiven Gewerkschaftsmitglieder!

Der BAWAG-Skandal hat schlagartig die tiefe Krise des ÖGB deutlich gemacht. Der Missbrauch von Gewerkschaftsvermögen und des Streikfonds als Sicherstellung zur Sanierung der BAWAG nach Milliardenverlusten durch riskante Kapitalspekulationen ist Symptom für die Fehlentwicklungen des ÖGB. Die Kritik der Gewerkschaften am „Casino-Kapitalismus“ wurde durch die Praxis der eigenen Bank unglaubwürdig. Es ist jedoch zu befürchten, dass durch die Verweigerung einer Kursänderung und grundsätzlichen Reform durch die ÖGB-Spitze die wirkliche Krise der Gewerkschaften noch bevorsteht. Dafür sprechen die Absage des ao Bundeskongresses und die Bestellung von Präsident Hundstorfer bis 2007.

Stellungnahme der KPÖ zum Europäischen Rüstungsmarkt

  • Donnerstag, 27. April 2006 @ 08:31
Frieden Im Rahmen der laufenden Konsultationen der Europäischen Kommission liegt das „Konsultationspapier zum innergemeinschaftlichen Verkehr mit Rüstungsgütern der Mitgliedstaaten“ zur Begutachtung auf.

Bereits 1998 unterzeichneten die wichtigsten Rüstungsproduzenten der EU (Deutschland, Frankreich, Italien, Schweden, Spanien, Großbritannien) quasi als „Kerneuropa“ eine Absichtserklärung zur Restrukturierung der Rüstungsindustrie. Ergänzt wurde dies 1998 durch einen Verhaltenskodex für die Ausfuhr von Waffen und 2003 durch einen Gemeinsamen Standpunkt über den Verkehr mit Rüstungsgütern und als Vorgriff auf die gescheiterte Verfassung die Errichtung der Europäischen Verteidigungsagentur.

KPÖ für Arbeitszeitverkürzung und Umverteilung

  • Mittwoch, 26. April 2006 @ 09:34
News Den Anstieg der Arbeitslosigkeit und die wachsende Armut sieht die KPÖ-Oberösterreich anlässlich des diesjährigen 1. Mai als brennendste soziale Fragen: „Eine radikale Arbeitszeitverkürzung und eine steuerpolitische Umverteilung wie sie die KPÖ fordert sind für die Parlamentsparteien jedoch kein Thema“, kritisiert KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. Während ÖVP und BZÖ Schönfärberei betreiben, üben sich SPÖ und Grüne in billigen Schuldzuweisungen an die Regierung und die FPÖ setzt verstärkt auf Hetze gegen Ausländer und angebliche „Sozialschmarotzer“.

„Demut“ beim Handaufhalten um Subventionen nicht vorhanden

  • Montag, 24. April 2006 @ 15:39
News Immer düsterer wird nach Meinung der KPÖ-Oberösterreich das Verständnis von Demokratie und Transparenz der schwarzgrünen Landeskoalition im Zusammenhang mit dem Konflikt um den Subventionsbericht des Landes.

Zwischen den vier Landtagsparteien wurde ohnehin Einigung darüber erzielt, Subventionen im Ausmaß von 62 Millionen Euro nicht zu veröffentlichen. Auf Betreiben von ÖVP und Grünen sollen im künftigen Förderbericht mit Verweis auf Datenschutz und Wettbewerbsnachteile Förderungen bis 4.000 Euro und darüber hinaus wichtige Bereiche nicht namentlich ausgewiesen werden.

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