Großer Optimismus prägte die Parteikonferenz der KPÖ am 1. Juli 2006 in Wien, bei welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde.

Es gibt eine Alternative!

So schaut´s aus…

Die ungehemmte Kapitaloffensive hat in den letzten Jahren alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Gesundheit, Bildung, Pensionen werden zur Ware erklärt. „Eigenvorsorge“ ist angesagt. Kindererziehung und die Betreuung von alten und kranken Menschen werden zunehmend „privatisiert”. Frauenarbeit ist gefragt – aber als Gratisarbeit in der Familie und in der Nachbarschaft. Sie wird nicht bezahlt.

Die israelische Regierung hat die Entführung eines ihrer Soldaten durch eine palästinensische Gruppierung zum Anlass genommen, um erneut mit militärischer Gewalt gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens vorzugehen und sie kollektiv zu bestrafen, nachdem diese schon in den vergangenen Monaten durch die Blockadepolitik an den Rand einer humanitären Katastrophe getrieben wurde.

KPÖ: Geben statt nehmen!

In der Steiermark ist die KPÖ 2005 mit Ernest Kaltenegger in den Landtag eingezogen. Bei der Nationalratswahl 2006 steht in ganz Österreich die KPÖ auf dem Stimmzettel.

Die KPÖ kann man wählen!

Warum? Geben statt nehmen ist für KPÖ-PolitikerInnen kein Schlagwort. Sie verwenden entsprechend dem Statut der KPÖ einen Großteil ihres Politeinkommens für soziale Zwecke. Beim „Tag der offenen Konten“ geben die steirischen KPÖ-Abgeordneten Rechenschaft über die Verwendung dieser Gelder.

Die KPÖ hat in Graz mit Unterstützung der Bevölkerung durchgesetzt, dass niemand in stadteigenen Wohnungen mehr als ein Drittel seines Einkommens für Miete und Betriebskosten ausgeben muss.

Von Leo Furtlehner

Der Termin für die Nationalratswahl 2006 ist noch nicht fix. Die Rede ist vom 1., 8. oder 15. Oktober, aber Schüssel hält jetzt auch einen November-Termin wieder für möglich. Der Wahlkampf ist jedoch ganz unübersehbar schon längst voll im Gange. Schon jetzt findet eine Schlammschlacht der Parlamentsparteien statt, die im Politjargon schönfärberisch als „Dirty Campaigning“ bezeichnet wird.

Rede von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner bei der Parteikonferenz am 1. Juli 2006 in Wien

Liebe Genossinnen und Genossen, drage tovarišice in tovariši!

Im Grunde reicht ein kurzer Blick auf die österreichische politische Landschaft vor den Nationalratswahlen, um abschätzen zu können, welche Partei welches Thema auf welche Art abhandeln wird, bzw. welche Themen im Vordergrund stehen und wie sie miteinander verknüpft werden.

Rede von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus auf der Parteikonferenz am 1. Juli 2006 in Wien

Meine Kollegin N. hat vor 15 Jahren als Alleinerzieherin, ohne Ausbildung mit dem kleinen Baby daheim beschlossen, auf die SozAk zu gehen. Mietbeihilfe, Heizkostenzuschuss, Rundfunkgebührenbefreiung, Notstand,.... das ist 15 Jahre her, und was sie heute noch erzählt ist – dass am Sozialamt am Gang, bei den Wartestühlen leere Thunfischdosen als Aschenbecher herum gestanden sind!

Antrag 1: Unser Auftreten im Wahlkampf
Eingebracht von LOGO und GO Dogma

Wie wollen wir uns im Wahlkampf präsentieren?

Wir wollen junge Menschen ansprechen. Wir müssen ein "nicht spießiges", aufgeschlossenes Image transportieren. Das Auftreten soll "frech" und "witzig" sein.

Es soll "linkes Lebensgefühl" transportiert werden.

Die Wahlkampfplakate der Wiener Wahl 2005 waren hier durch ihren "freundlichen, nicht bedrohlichen" Charakter schon ein guter Anfang. Dieses Image muss aber durch entsprechende inhaltliche Messages ergänzt werden. Feminismus soll auch optisch Thema des Wahlkampfes sein.