Eine Negativbilanz der Jahre 2002 bis 2006

Im Februar 2000 trat die schwarzblaue Koalition mit dem erklärten Anspruch einer „Wende“ an. Sie wurde nach einer massiven Krise nach der Nationalratswahl 2002 fortgesetzt und wandelte sich nach der Abspaltung des BZÖ zur schwarzorangen Koalition. Die Regierung Schüssel hinterlässt nicht nur bundespolitisch, sondern auch für die Gemeinden eine eindeutig negative Bilanz.

Von Kurt Palm

Begegnungen und Abschweifungen mit Bert Brecht

Meine ersten Erinnerungen an Bertolt Brecht sind mit einem Lesebuch verbunden, das ich Anfang der 70er-Jahre im Foyer der Arbeiterkammer Vöcklabruck erstand. Es handelte sich dabei um ein in Kommunistenkreisen gern gelesenes Buch, das in der Sowjetunion gedruckt worden war und in erster Linie jene Texte enthielt, die Brecht als strammen Dichter des Proletariats auswiesen.

Oberösterreichs SPÖ-Chef Erich Haider ist der selbsternannte Schutzpatron der Autofahrer: Er hat das in den 70er Jahren von der Autoindustrie erfundene Motto „Freie Fahrt für freie Bürger“ zu seinem politischen Credo gemacht. Er steht damit Seite an Seite mit Stammtisch und Kleinformat und wehe es versucht jemand ihn aufzuhalten.

Am 11. und 12. August wird der Kölner Künstler Gunter Demnig in Altheim, Braunau am Inn, Hochburg-Ach, Maria Schmolln, Moosdorf, St. Georgen bei Salzburg, St. Johann am Walde, St. Radegund und St. Veit im Innkreis Stolpersteine verlegen.

Hallo liebe Freunde, liebe Freundinnen!

Es ist wieder einmal soweit: das Lager in Eberschwang füllt sich bzw, ist bereits voll. Wir sind eifrig mit der logistischen Planung für den Container 06 beschäftigt. Das große Problem wie jedes Jahr: uns fehlen die finanziellen Mittel!

Mit 49 KandidatInnen tritt die KPÖ bei der Nationalratswahl 2006 in Oberösterreich an. Die fünf Regionalwahlvorschläge sowie der Landeswahlvorschlag wurden vom KPÖ-Landesvorstand am 7. August 2006 beschlossen.

Von einer späten Erkenntnis erleuchtet wird offensichtlich Bürgermeister Josef Buchner, wenn er jetzt die Existenz einer Neonazi-Szene in Steyregg (Bezirk Urfahr-Umgebung) und den Nachbargemeinden Luftenberg und Sankt Georgen eingesteht. Als nämlich im Jahre 2004 die KPÖ Handlungsbedarf bei den zuständigen Behörden – Gendarmerie, Gemeinde, Bezirkshauptmannschaft, Sicherheitsdirektion – im Zusammenhang mit Nazi-Schmierereien wurde dies von Buchner schlichtweg ignoriert.

Schon seit 1997 ist es im Welser Burggarten verboten, im Rasen zu sitzen. Seit 1998 darf auch kein Alkohol mehr konsumiert werden. Wer sich nicht daran hält, hat mit einer Verwaltungs- bzw. Geldstrafe zu rechnen. Seit 1999 veranstaltet der Kulturverein Infoladen aus Wels daher jedes Jahr symbolische Besetzungen des Burggartens, um gegen diese Politik der Verbote zu demonstrieren. Wir wollen nicht akzeptieren, dass das Nutzungsrecht für öffentliche Flächen, die jedem Menschen gehören, durch engstirnige Verbote eingeschränkt wird. Die Politik versucht mit ihren Gesetzen, bestehende Probleme wie Alkoholmißbrauch zu verdrängen.