Allgemeines: Als Betriebskosten gelten immer wiederkehrende Ausgaben für die Versorgung des Hauses mit Wasser, die Beleuchtung der allgemeinen Teile des Hauses, die vorgeschriebenen Kehrungen der Hausrauchfänge, eine angemessene Versicherung des Hauses, das Honorar für die Verwaltung des Hauses, die Kosten für die Hausreinigung, Kosten für die Entsorgung des Mülls und Kanalgebühren, die Kosten für die Eichung, Wartung und Ablesung von Messgeräten, die der Verbrauchsermittlung dienen, sowie die Grundsteuer. Nicht unter Betriebskosten zu verrechnen sind Erhaltungs- und Verbesserungsarbeiten, Reparaturen und Beträge zum Instandhaltungsfonds.

Anfechtung: Die vertragliche Mietzinsvereinbarung kann unter bestimmten Voraussetzungen bei Gericht oder bei der Mietzinsschlichtungsstelle überprüft und angefochten werden. Häufig wird mittels Gutachten überprüft, ob die Miete angemessen oder ob der vereinbarte Mietzins überhöht ist. Nach dem Mietrechtsgesetz unterscheidet man zwischen Richtwertmietzins und angemessenen Mietzins. Beim Richtwertmietzins geht der Gutachter von einem feststehende Ausgangswert (=Richtwert) aus, der durch Zu- und Abschläge variiert. Angemessener Mietzins - siehe Stichwort Denkmalschutz.

Renate Hofmann sprach mit Alenka Maly über ihren jüngsten Film

Hofmann: Worum geht es im Film „Noch gibt er nicht Milch“?

Maly: Szenisch stellten wir es so dar, dass Andrej, ein Ukrainer, der nach Linz gekommen in einem Linzer Lokal gebeten wird, die Internationale zu spielen, dieser ist sehr darüber verwundert, dass es in Österreich Menschen gibt, die dieses Lied hören wollen. Andrej macht auf den Weg, die Gründe dafür näher zu beleuchten. Dieses Konzept bildet den roten Faden durch die Geschichte.

Alfred Klahr sei „der erste ernsthafte Versuch eines wissenschaftlichen Nachweises zu danken [...], daß die Österreicher keinen Teil der deutschen Nation darstellen, sondern sich in einer eigenen Entwicklung zu einer eigenen Nation gebildet haben. Schon die Tatsache, daß er überhaupt diese Frage aufgerollt hat, sichert Alfred Klahr einen Ehrenplatz in der Geistesgeschichte Österreichs.“ (Franz Marek: Die österreichische Nation in der wissenschaftlichen Erkenntnis; in: Die österreichische Nation. Zwischen zwei Nationalismen, hg. von Albert Massiczek. Wien, Frankfurt, Zürich: Europa Verlag 1967, S. 153-162, hier S. 153)

Von Heribert Schiedel (DÖW)

Sechs Jahre freiheitliche Regierungsbeteiligung haben unübersehbare Spuren hinterlassen. Mit vielem wurde gerechnet, manches überraschte. Etwa das Ausmaß, in welchem die Normalisierung des Rechtsextremismus weiter beschleunigt wurde. Heute sind auch für einen sozialdemokratischen Parteichef Wehrsportübungen mit Neonazis „Jugendtorheiten“. Heute verlangt auch ein konservativer Landeshauptmann, dass Flüchtlinge ohne Gerichtsverfahren „interniert“ werden sollen.

Von Thomas Rammerstorfer

Das Jahr 2002, der 22. Dezember. Der 18-jährige Dominic, Aktivist der SV Ried-Fangruppe „Supras”, wird in Ried von jugendlichen Rechtsextremisten niedergeschlagen. Er stirbt an den Folgen. Obwohl das Opfer die Täter nicht kannte schreiben die Zeitungen von einer Prügelei unter Freunden.

Vor 50 Jahren, am 25. März 1957, unterzeichneten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Römischen Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und für Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM). Diese beiden Verträge waren mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) die Grundlage der Europäischen Gemeinschaften (EG). Daraus entstand nach dem Wandel von einer Freihandelszone zum Binnenmarkt in den 80er Jahren später die Europäische Union (EU), für welche der vor 15 Jahren im Jahre 1992 beschlossene Maastricht-Vertrag als Grundlage der Währungsunion eine wichtige Weichenstellung war.

„Die Auffassung, daß das österreichische Volk ein Teil der deutschen Nation ist, ist theoretisch unbegründet. Eine Einheit der deutschen Nation, in der auch die Österreicher miteinbezogen sind, hat es bisher nie gegeben und gibt es auch heute nicht. Das österreichische Volk hat unter anderen wirtschaftlichen und politischen Lebensbedingungen gelebt als die übrigen Deutschen im Reich und daher eine andere nationale Entwicklung genommen. Wie weit bei ihm der Prozeß der Herausbildung zu einer besonderen Nation fortgeschritten ist bzw. wie eng noch die nationalen Bindungen aus der gemeinsamen Abstammung und gemeinsamen Sprache sind, kann nur eine konkrete Untersuchung seiner Geschichte ergeben.“ Rudolf (d.i. Alfred Klahr): Zur nationalen Frage in Österreich; in: Weg und Ziel, 2. Jahrgang (1937), Nr. 3