Vor 65 Jahren erlebte die Menschheit am 8. Mai 1945 die endgültige militärische Zerschlagung des deutschen Faschismus.

Dieses Datum markiert den Sieg über das menschenverachtenden Regimes des Hitler-Faschismus,

* das politische Gegner und Andersdenkende ausgrenzte, verfolgte und inhaftierte,
* das Menschen allein aus einer konstruierten Rassezugehörigkeit als Juden, als Sinti und Roma, als Slawen millionenfach ermordete,
* das alle Nachbarstaaten in Europa und selbst Länder und Völker in anderen Teilen der Welt mit Krieg, Okkupation und Vernichtung überzog, ein Krieg, der mehr als 50 Millionen Menschen das Leben kostete.

Aufruf zur Demonstration am 8. Mai 2010 in Klagenfurt/Celovec

Das Interregionale Forum der Europäischen Linken im Alpen-Adria-Raum, Mitgliedsparteien der Europäischen Linken, die Kärntner „Arbeitsgemeinschaft 8. Mai“ sowie Organisationen, Gruppen und Personen, die sich der Plattform „8. Mai 2010“ anschließen, werden am 8. Mai 2010 in Klagenfurt/Celovec anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus eine breite antifaschistische Demonstration mit Teilnehmenden aus Österreich, Italien und Slowenien, sowie Gästen aus Deutschland und anderen europäischen Ländern veranstalten.

Erklärung der BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ zum Eintragungsende und voraussichtlichem Ergebnis

Die Möglichkeit gegen die geplante „Stadtwache“ zu unterschreiben geht mit Donnerstag, 6. Mai zu Ende. Es ist nach dem derzeitigen Informationsstand davon auszugehen, dass die weiteren 3.000 Unterschriften, welche notwendig sind um eine Behandlung im Gemeinderat zu erwirken, nicht erreicht wurden.

Meindls Tod: „Da weiß man wenig. Es wurde eine verkohlte Leiche gefunden“, Otto Treml
Bild: Archiv Treml

STEYR. Heute vor 65 Jahren marschierten amerikanische Truppen in Steyr ein, um dem Nazi-Regime ein Ende zu bereiten. Auch das Konzentrationslager in Münichholz wurde am 5. Mai 1945 befreit.

Er wird nicht müde, daran zu erinnern, was damals passiert ist im und um den Zweiten Weltkrieg: Otto Treml. Der ehemalige Steyrer Gemeinderat forscht, hebt Dokumente aus, verfasst Berichte. Freilich weiß er auch über jene Tage Bescheid, an denen Amerikaner und Russen nach Steyr kamen.

5. Mai 1945: Amerikanische Truppen dringen nach Steyr vor, Nazi-Oberbürgermeister Ransmayr übergibt die Stadt an einen US-Offizier. SS-Sturmführer Georg Meindl, der als Generaldirektor der Steyr-Werke eingesetzt ist, wird verhaftet. Die US-Soldaten beschlagnahmen unter anderem das Stadtplatz-Hotel Steyrerhof. Dort wird auch das Truppenkommando untergebracht. Über die Zivilbevölkerung wird ein Ausgehverbot verhängt. Lediglich von 9 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr dürfen die Steyrer hinaus auf die Straßen.

Die KPÖ-Oberösterreich ruft zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 9. Mai 2010 auf, die heuer zum 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus schwerpunktmäßig den Kindern und Jugendlichen im KZ Mauthausen gewidmet ist.

„Immer wieder von der Realität überholt werden FPÖ-Bundesobmann Heinz-Christian Strache und Landesobmann Manfred Haimbuchner bei ihren Distanzierungsversuchen durch die heillose Verstrickung seiner Partei mit rechtsextremen und neonazistischen Kreisen“, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Ein Jahr liegt nun seit dem letzten von der Polizei durch Polizeiknüppeln, Pfefferspray und Festnahmen verhinderten alternativen 1. Mai 2009 hinter uns. Was ist damals geschehen: 20 Verletzte, fünf Festnahmen, gegenseitige Schuldvorwürfe und die Tatsache, dass erstmals seit 1946 kein Maiaufmarsch durchgeführt werden konnte.

Heute, ein Jahr später steht fest: Die Vorwürfe der Polizei haben sich in Luft aufgelöst: es gibt keine Beweise für eine Verletzung des Vermummungsverbots. Alle Beschuldigten sind freigesprochen. Was fehlt sind jedoch polizeiinterne Konsequenzen oder gar Entschuldigungen von Seiten der Polizeispitze oder verantwortlichen Politikern.

Die größte, bunteste und aktionistischste linke Maidemonstration seit Jahren gab es in Linz. Als Reaktion auf die Polizeiübergriffe von 2009 demonstrierten fast tausend Menschen vom Volksgarten durch die Landstraße zum Hauptplatz wo die Abschlußkundgebung stattfand. Der diesjährige vom Aktionskomitee 1. Mai organisierte alternative 1. Mai stand unter dem Motto „Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte“.

Zum linken 1. Mai 2010 hatten folgende Gruppen aufgerufen: ADA (Alternative Solidarität) - ADHF (Föderation für demokratische Rechte in Österreich) - Frauengruppe FRAGE - GLB (Gewerkschaftlicher Linksblock) - Infoladen Wels - Junge KP Wels - Junge Linke - KJÖ-Oberösterreich - KPÖ - maiz - Schachverein Spartakus - SLP - Verein Begegnung Arcobaleno - Verein LIBIB. Weitere Gruppen hatten sich der Demo angeschlossen.