Der aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.

Die Titania-Werke in Untereisenfeld, ehedem Gemeinde Pernau, waren auf die Erzeugung landwirtschaftlicher Maschinen spezialisiert und beschäftigten etwa 120 Arbeiter, als am 7. März 1912 die Bekanntgabe verringerter Akkordsätze einen Tumult auslösten und 107 Arbeiter die Arbeit niederlegten.

Das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus und das Mauthausen Komitee Österreich schlagen Alarm.

Eine Gedenktafelschändung und zwei Brandstiftungen, die im Februar in Wels verübt wurden, legen den Verdacht auf eine rechtsextreme Anschlagserie nahe. Darüber informierten der Bundesvorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich, Willi Mernyi, und der Sprecher des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus, Robert Eiter, in einem E-Mail Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.

Das auffallend milde Urteil gegen zwei führende NVP-Funktionäre (18 Monate bedingt für drei Jahre, nicht rechtskräftig, Berufung von beiden Seiten) nimmt die KPÖ-Oberösterreich zum Anlass, neuerlich ein behördliches Verbot der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) zu fordern.

Es ist ein Erfolg des Drängens der KPÖ, dass jetzt die Maßnahmen für Frauenförderung endlich konkretisiert werden. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hatte die lange auf Eis liegende Umsetzung mit einer Anfrage betreffend die Koppelung von Auftragsvergaben bzw. Wirtschaftsförderungen mit Frauenförderung bei der Gemeinderatssitzung am 24. November 2011 thematisiert.

Das von SPÖ und ÖVP am 10. Februar präsentierte Sparpaket, mit welchem angeblich das Budget saniert werden soll, ist ein Belastungspaket für Millionen Menschen in Österreich, welches wir entschieden ablehnen. Wir appellieren an alle GewerkschafterInnen mit Sitz und Stimme im Parlament gegen dieses Belastungspaket zu stimmen.

Rund 70 Prozent des Pakets entfallen auf Sparmaßnahmen, wodurch insbesondere kleine und mittlere EinkommensbezieherInnen getroffen werden, nur rund 30 Prozent des Pakets entfallen auf Steuermaßnahmen. Von einer Ausgewogenheit kann keine Rede sein. Das Lob von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer für das Paket zeigt, dass sich die SPÖ einmal mehr nicht durchsetzen konnten.

Am Schicksal Griechenlands kann sich die Zukunft der EU entscheiden. Den Sonntagsreden über ein vereinigtes Europa steht die brutale Realität gegenüber, mit welcher ein Land gezielt in den wirtschaftlichen Niedergang getrieben wird. Und was für Griechenland gilt, gilt genauso für Portugal, Spanien, Irland, Italien usw.

Hunderte Milliarden Euro wurden in den letzten Jahren angeblich zur Rettung Griechenlands aufgewendet. Doch kein Cent davon ist bei den Menschen in Griechenland angekommen. Im Gegenteil wird ihnen laufend die Kürzung von Löhnen und Pensionen, rasant steigende Arbeitslosigkeit, Streichung von Sozialleistungen, wirtschaftlicher Abstieg zugemutet.

Mit einem vierseitigen „Stichwort“ informiert die KPÖ umfassend zum Thema Energiegrundsicherung.

Bestellungen der Printversion beim KPÖ-Landesvorstand oder als PDF unter http://members.aon.at/libib/energiegrundsicherung.pdf