Verkleinerung von Parlamenten zielt auf Entdemokratisierung
- Donnerstag, 22. März 2012 @ 11:19
Eine gezielte Entdemokratisierung ist das wirkliche Motiv der von der Regierung forcierten Verkleinerung des Parlaments, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum jüngsten demonstrativen Bekenntnis von Bundeskanzler Werner Faymann zu diesem Vorhaben als Teil des „Sparpakets“ der Regierung fest, wobei Faymann dabei auch die Kritik des oö SPÖ-Landeschefs Josef Ackerl brüsk zurückweist. 





Flimmerfrei media hat gemeinsam mit dem Linzer Regisseur Ünal Uzunkaya einen neuen Imagefilm für die Linzer Stadtwache produziert. Die hat es auch bitter nötig, denn laut der „Linzer BürgerInnenbefragung 2011“ ist die Zustimmung zum Ordnungsdienst weiter gesunken. Daran konnte auch eine 34.000 Euro teure Plakatkampagne nichts ändern. Auch der erste Spot „Stadtwache - Der Film“ (OÖN und Tips berichteten) konnte den Trend nicht nachhaltig stoppen. 
Die Ausplünderung der Bevölkerung nimmt zusätzlichen zu den sogenannten „Sparpaketen“ weiter zu. Eine kleine Minderheit bereichert sich auf Kosten der großen Mehrheit und auch zum Schaden der Wirtschaft mit Unterstützung des Gesetzgebers auf unakzeptierbare Weise.
Am 14. März 2012 ist in Steyr im 99. Lebensjahr unser verdienter Genosse Max Petek, ein bekannter Steyrer Sportfunktionär und Widerstandskämpfer, ehemaliger Prokurist der Steyr-Daimler-Puch AG, jahrzehntelang Funktionär des Bergrettungsdienstes Steyr, langjähriger Bezirksobmann von Steyr und seit 1999 Landesobmannstellvertreter des KZ-Verbandes OÖ gestorben.