Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Grünn: Eine Straßenbahn gehört auf die Straße

  • Donnerstag, 1. März 2012 @ 10:24
News Bei aller Bedeutung des Ausbaues des öffentlichen Nahverkehrs in Linz kommt es auf das Wie an, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn im Zusammenhang mit der jetzt im Verkehrsausschuss von SPÖ, FPÖ und Grünen befürworteten Einreichplanung für die zweite Straßenbahnachse.

Insolvenz statt Rettung für bankrotte Banken

  • Dienstag, 28. Februar 2012 @ 12:22
News Der Staat muss es sich leisten können, bei Wahrnehmung der Einlagensicherung eine bankrotte Bank pleitegehen zu lassen und darf sich nicht vom Finanzkapital erpressen und instrumenalisieren lassen, widerspricht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner im Zusammenhang mit der Misere der Volksbanken AG dem sattsam bekannten Dogma, die Rettung als systemrelevant erklärter Banken mit Steuergeldern sei zwingend notwendig.

BürgerInneninitiative gibt neue Stadtwache-Fibel heraus

  • Montag, 27. Februar 2012 @ 14:59
Demokratie Eine überarbeitete, neu gestaltete Ratgeberbroschüre zur Stadtwache hat die BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ herausgegeben. Die „Stadtwache-Fibel“ soll über die Kompetenzen der Stadtwache informieren und die BürgerInnen über die konkreten Rechte des Aufsichtsorgans aufklären.

EU-Kommission will Gigaliner mit Rechtsbruch durchdrücken

  • Montag, 27. Februar 2012 @ 13:10
News Der Alarmruf des SPÖ-Europaabgeordneten Jörg Leichtfried, dass die EU-Kommission die Genehmigung von Gigalinern auch gegen den Beschluss des EU-Parlaments durchdrücken will, führt die Beschwichtigungsmeldungen von Infrastrukturministerin Doris Bures ad absurdum, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Extremer Föderalismus blockiert sinnvolle Gesetzgebung

  • Montag, 27. Februar 2012 @ 12:44
News Die Kapitulation des zuständigen Ministers Reinhold Mitterlehner (ÖVP) vor einigen aufgeblasenen Landesfürsten bei den Bemühungen um ein bundesweit einheitliches Jugendschutzgesetz zeigt einmal mehr, dass der extreme Föderalismus eines der Grundübel der österreichischen Politik ist, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und plädiert für die Aufhebung der Landesgesetzgebung zugunsten bundesweiter Regelungen.

StoppACTA#2 am 25.Februar 2012 in Linz

  • Samstag, 25. Februar 2012 @ 19:34
Demokratie Mit schätzungsweise 800 Menschen zählte die zweite Demo gegen das umstrittene Abkommen gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA) am 25. Februar 2012 in Linz doppelt so viele TeilnehmerInnen als die erste derartige Demo zwei Wochen zuvor.

Mit dabei war auch diesmal wieder die KPÖ, die zum gemeinsamen Widerstand gegen ACTA und Vorratsdatenspeicherung aufrief.

Obwohl die EU und Regierungen aufgrund des starken internationalen Protests mittlerweile einen Rückzieher machen mussten, geht der Widerstand gegen ACTA weiter.

Was sagt die KPÖ zu ACTA?

  • Freitag, 24. Februar 2012 @ 08:00
Demokratie In einem kürzlich erschienenen Kommentar von Tina Leisch beleuchtet die Text- und Theaterarbeiterin auch die für uns als KPÖ wichtigen Fragen im Zusammenhang mit ACTA und dem Versuch das Urheberrecht zu verschärfen bzw. dieses auf das heutige digitale Zeitalter zu übertragen.

Wir empfehlen daher an dieser Stelle diesen ausgezeichneten Kommentar zum Weiterlesen und -denken ausdrücklich! (http://derstandard.at/1326504067009/Leserkommentar-Kunst-und-Kaese). Zusammenfassend hier ganz kursorisch die Meinung der KPÖ zu diesem (weiten) Feld:

Austritt aus Euratom bleibt aktuell

  • Donnerstag, 23. Februar 2012 @ 12:21
News Den Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima am 11. März 2011 nimmt die KPÖ zum Anlass, um die Forderung nach dem Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag zu bekräftigen.

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