Von Leo Furtlehner

Die KPÖ leistet so wie viele andere Organisationen auch schon seit Jahren Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung und lehnt diese grundsätzlich ab. Gemeinsamer Widerstand ist wichtig und nur so ist Erfolg möglich. Uns ist dabei bewusst, dass es sich nicht um ein österreichisches Problem handelt, sondern um ein europäisches und globales, daher ist internationaler Widerstand notwendig.

Über 400 TeilnehmerInnen zählte die Demonstration gegen die per 1. April 2012 in Kraft tretende Vorratsdatenspeicherung am 31. März 2012 in Linz.

Angeführt von einem Traktor mit Lautsprecherbühne führte die lautstarke und von zahlreichen originellen Losungen geprägte Demo vom Treffpunkt im Volksgarten durch die Landstraße und den Hauptplatz über die Nibelungenbrücke am AEC-Platz.

Positionspapier der KPÖ zum Thema Überwachung

1948 schrieb George Orwell seinen berühmten Roman „1984“. Was damals als Kritik gegen den realen Sozialismus gemünzt war, wurde freilich zwischenzeitlich von der Realität weit überholt und schlägt auf den Kapitalismus zurück. Die Entwicklung neuer Technologien ermöglicht heute eine Überwachung in vielfach subtiler Form, die weit über Orwells Vision hinausgeht.

Eine unrühmliche Rolle spielt die oö Landesregierung und deren Gemeindeabteilung im Zusammenhang mit fragwürdigen und riskanten Finanzgeschäften der Kommunen, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Auf ein starkes Zeichen des Widerstandes gegen Überwachung und staatliche Spitzelei hofft die KPÖ bei den für 31. März 2012 angekündigten Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung (Linz, 14:00 Uhr, Volksgarten).

Als faulen Kompromiss bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die kurzfristig erfolgte Absage des für 28. März angekündigten Streiks der Gemeindebediensteten gegen die ihnen per Landtagsbeschluss aufgezwungene Gehaltskürzung, worüber nun mit LH Josef Pühringer am 16. April verhandelt wird.

Statt unterwürfig die Entwicklung der EU zu einer Militärunion mitzutragen, muss die österreichische Regierung den Status Österreichs als neutrales Land nützen und aktiv gegen die wachsende Rüstung und die damit zwangsläufig verbundenen Waffengeschäfte initiativ werden, fordert die KPÖ.

Zur Vertiefung und Verbreiterung ihres beim 35. Parteitag 2011 beschlossenen Vorschlages einer „Solidarischen Gesellschaft“ hatte die KPÖ in Kooperation mit der Europäischen Linken (EL) zu einer theoretischen Konferenz am 24. und 25. März 2012 nach Klagenfurt eingeladen, die Kärnter Landessprecherin Tina Lobnig konnte dabei über 60 TeilnehmerInnen begrüßen, die zwei Tage lang ausführlich zum Thema diskutierten.