Die KPÖ begrüßt die Ansage von Grünen-Landesrat Rudolf Anschober, den Energieversorgern per Gesetz zu untersagen, Haushalten bei Zahlungsunfähigkeit Strom oder Wärme abzustellen und die Versorger zu verpflichten, bei Zahlungsausfall eine Mindestmenge an Energie liefern zu müssen. Das geht in die Richtung einer Energiegrundsicherung, wie sie von der KPÖ bereits seit 2007 gefordert wird, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Von Leo Furtlehner

Leider ist es immer noch und immer wieder notwendig gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe zu demonstrieren.

Denn ohne den Druck der antifaschistischen Bewegung hätte es in den letzten Jahren nicht einmal Teilerfolge im Kampf gegen braune Umtriebe gegeben.

Am 14. April 2012 fand in Braunau die diesjährige, schon traditionelle Antifa-Demo des Bündnisses „braunau gegen rechts“unter dem Motto „Gemeinsam gegen rechte Gewalt!“ statt.

Rund 400 AntifaschistInnen aus mehreren österreichischen Bundesländern und dem benachbarten Bayern demonstrierten vom Bahnhof zur Salzburger Vorstadt, wo beim antifaschistischen Gedenkstein die Abschlusskundgebung stattfand.

»Wer Banken rettet, darf die Armen nicht im Regen stehen lassen!“: Nach diesem Motto versammelten sich Aktivisten und Sympathisanten der Straßenzeitung Kupfermuckn am Freitag, den 13. April 2012 im Linzer Volksgarten, um mit der öffentlichen Aktion »Rettet die Bank« gegen die vorherrschende Rettungsschirm-Politik zu protestieren.

Die Teilnehmenden spannten ihre Regenschirme über den Parkbänken auf, um die Aktion »Sozialer Rettungsschirm« auch optisch sichtbar zu machen. Die Parkbank ist für Jeden da und gilt als Symbol für Gleichheit.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der GR-Sitzung am 12.4.2012 zur FPÖ-Resolution „Industriestandort Linz sichern“

Die Sicherung des Industriestandortes Linz klingt gut, aber bitte nicht auf Kosten der Löhne der Beschäftigten und der Umwelt. Nicht anders ist nämlich das Wehklagen über „stark steigende Lohnnebenkosten“ und die „Verschärfung der Schadstoffreduktionsziele“ im Antrag zu bewerten.

Durch einen eineinhalbstündigen Anfragenbeantwortungsmarathon dauerte die 24. Sitzung des Linzer Gemeindrates am 12. April 2012 trotz vergleichsweise kurzer Tagesordnung letztlich sechs Stunden. Zu Beginn wies Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) auf die Neuauflage des Buches „Prognosen für Linz“ hin und teilte mit, dass neun neue Anfragen an Stadtsenatsmitglieder gestellt wurden.

Auch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die am 14. April 2012 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindende vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration.

Ein Offener Brief von Rainer Zendron, Vizerektor Kunstuniversität Linz, an Profil:

Qualität setzt sich durch – so titelt die Profilwerbung ganzseitig in der Branchenzeitung medianet eine Woche nach ihrer Lügen-Cover-Story über lamentierende Frauen, die angeblich nicht wirklich diskriminiert seien. Profil erreichte mit diesem Macho-Aufmacher laut dieser Werbung 100.000 Entscheidungsträger – die begehrtesten Leser des Landes; ob Profil mit dem letztwöchigen Artikel auch nur eine Leserin überzeugen konnte, ist Profil vielleicht egal – nicht zuletzt deshalb, weil die 100.000 angesprochenen Entscheidungsträger ohnehin Männer sind?