Recht aufschlussreich ist die Beantwortung einer KPÖ-Anfrage an Personalstadtrat Johann Mayr (SPÖ) zur atypischen Beschäftigung im Magistrat Linz, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Demnach stieg der Anteil der Teilzeitbeschäftigung von 2002 bis 2012 von 23,2 auf 28,2 Prozent. Fast ein Drittel der Magistratsbediensteten ist demnach nicht mehr in einem Vollzeitarbeitsverhältnis.

Wie schon in den letzten Jahren nahmen auch am diesjährigen Aschermittwoch wieder VertreterInnen der KPÖ, diesmal nicht nur aus Oberösterreich, sondern auch aus Salzburg und Niederösterreich, als Gäste beim politischen Aschermittwoch der deutschen LINKEN, der am 13. Februar 2013 in Jacking bei Passau stattfand, teil.

In einem überfüllten Bierzelt und bei starkem Medieninteresse begrüsste die bayrische Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter neben den RednerInnen, dem IG-Metall-Bevollmächtigten von Passau und BetriebsrätInnen auch die Gruppe der KPÖ.

„Es reicht!“, sagt Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ). „Fast keine Woche vergeht mehr, ohne dass Leute aus der FPÖ Oberösterreich und ihrem Umfeld durch Neonazi-Aktivitäten auffallen.“

Sowohl für die ÖVP als auch für die SPÖ muss der Februaraufstand von 1934, der letzten verzweifelten Versuch die Zerstörung der Demokratie in der 1. Republik in Österreich zu verhindern, Anlass für eine Gewissenserforschung und eine selbstkritische Betrachtung ihrer eigenen Geschichte sein, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Jahrestag des 12. Februar 1934.

Die Linzer ÖVP hat ein Problem: Sie möchte nämlich in der Landeshauptstadt politisch so fuhrwerken wie im schwarz durchgefärbten Land, ist freilich von einer dazu notwendigen Mehrheit ziemlich weit entfernt.

Wer in Linz was will oder was braucht geht natürlich zum Schmid statt zum Schmidl, also zu SPÖ-Bürgermeister Dobusch und nicht zum schwarzen Vize Watzl, das gilt auch und vor allem für die Wirtschaft.

Anlässlich der Abhaltung des „Politischen Aschermittwochs“ der FPÖ in Ried/ Innkreis in der kommenden Woche zeigt der antifaschistische Kulturverein Infoladen aus Wels die Sympathien zweier Innviertler FP-Funktionäre für rechtsextremes Gedankengut auf:

Zu einer enormen Misere für viele Gemeinden und Häuslbauer drohen sich die seit den 1990er Jahren umfangreich aufgenommenen Fremdwährungskredite in Schweizer Franken zu entwickeln, stellt KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner mit Besorgnis fest.

Nicht auf Kosten der SteuerzahlerInnen darf das Linzer Swap-Debakel ausgetragen werden, fordert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Nach dem einseitigen Abbruch der vom Gericht angeordneten Mediation durch die BAWAG ist nunmehr eine gerichtliche Entscheidung entsprechend der vom Gemeinderat beschlossenen Klage wegen Täuschung und mangelhafter Beratung wieder auf der Tagesordnung, wobei die Stadt nach wie vor gute Karten hat.