Als politische Schaumschlägerei bezeichnet die Linzer KPÖ das Gebärden von ÖVP, FPÖ und Grünen als „Kontrollparteien“ in der Causa Swap 4175. Aus der Sicht der KPÖ ist klar, dass das Grundübel für das Swap-Debakel die bereits 1993 erfolgte Aufnahme von Fremdwährungsanleihen und die Selbstentmächtigung des Gemeinderates von 2004 war, so KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Stellungnahme der KPÖ zur Umfrage der Wochenzeitung VERKEHR http://www.verkehr.co.at

Wo sehen Sie die Stärken, aber auch die Schwächen des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich?

Der oberösterreichische Wirtschaftsstandort lebt sicher zu einem nicht unerheblichen Teil von der Industrie, die ihrerseits mit hohen Exportquoten an der Gesamtwertschöpfung beteiligt ist.

Aus guten Gründen kandidiert die KPÖ nicht bei der Linzer Bürgermeister_innenwahl: „Auch wenn es demokratisch legitim ist sich um diese Funktion zu matchen, wird es doch von der Bevölkerung unernst empfunden, wenn sich kleine Parteien anmaßen das Stadtoberhaupt zu stellen“ so KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Stellungnahme der Architekturhistorikerin und Linzer KPÖ-Gemeinderatskandidatin Mag.Dr. Edith Friedl zur Umfrage Baukultur der Plattform Baukultur und der Kammer für Architekten und Ingenieurkonsulenten für Oberösterreich und Salzburg

Als unglaubwürdig bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die verbalradikale Abgrenzung von ÖVP wie auch SPÖ von der Strache-Haimbuchner-FPÖ. Wenn ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer jetzt zum Wahlduell seiner Partei mit der FPÖ aufruft und die „Politik der Angst und Hetze stoppen“ will, dann soll die ÖVP doch klar und deutlich beschließen, dass sie eine Zusammenarbeit mit der FPÖ in welcher Form auch immer ausschließt.

Am Abend des 31. August 2015 zogen über 2.500 Menschen – viele von ihnen weiß gekleidet – durch die Linzer Innenstadt, um für eine sofortige Änderung der von Österreich und der EU betriebenen Flüchtlingspolitik einzutreten. Die Aktion, die zeitgleich auch in vielen anderen österreichischen Städten durchgeführt wurde, startete in der Friedenstadt Linz am Friedensplatz beim Menschenrechtsbrunnen, wo den 71 Toten Flüchtlinge auf der Ostautobahn gedacht wurde.

Rund 900 Menschen nahmen am Montagabend an einer Trauer- und Solidaritätsveranstaltung für Flüchtlinge teil. Die Kundgebung war von der Welser Initiative gegen Faschismus/Antifa und zahlreichen anderen freiwilligen HelferInnen organisiert worden. Gemeinsam wollte man seinem Entsetzen über den Tod der 71 SyrierInnen an der österreichischen-ungarischen Grenze Ausdruck verleihen und forderte ein sofortiges Ende der chaotischen Zustände in den Unterkünften für AsylwerberInnen.

Mit einer Protestaktion vor dem Alten Rathaus forderte das Bündnis „Linz gegen Rechts“ am 31. August 2015 alle demokratischen Kräfte, insbesondere den Linzer Bürgermeister Klaus Luger und die SPÖ Linz, auf, jegliche Zusammenarbeit und Unterstützung von Avrasya oder den „Grauen Wölfen“ nahestehenden Organisationen zu beenden. An der Aktion nahm auch KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner teil, die KPÖ gehört dem Bündnis „Linz gegen Rechts“ an,