In sozialen Netzwerken lassen die Rechten, insbesondere aus dem Dunstkreis der FPÖ, gerne die Sau raus. Pech für sie, dass der so abgesonderte Schwachsinn schwarz auf weiß weltweit nachprüfbar ist und nicht wie Äußerungen am realen Stammtisch leicht abgestritten werden können. Hier eine kurze Auswahl aus dem oö Wahlkampf.

Erklärung der KPÖ zum Jahrestag des Oktoberstreiks von 1950

Der Jahrestag der als Oktoberstreik in die Geschichte eingegangenen großen Streikbewegung im Herbst 1950 ist für die KPÖ Anlass für eine grundsätzliche Betrachtung dieses Ereignisses, für den Umgang der Zeitgeschichte und Politik damit und für Schlussfolgerungen für den aktuellen Widerstand gegen den neoliberalen Kapitalismus.

Im Gegensatz zu den Erkenntnissen aller seriösen HistorikerInnen gibt es auch heute noch Bestrebungen von Politik und Medien, den Oktoberstreik zu einem „kommunistischen Putschversuch“ umzulügen.

Damit der linke Platz nicht leer bleibt und als Angebot an kritische Wähler_innen, welche die neoliberale Mitte ebenso ablehnen wie den grauslichen Populismus und die Fremdenfeindlichkeit von rechts steht die KPÖ als Liste 7 bei der oö Landtagswahl am 27. September 2015 auf dem Stimmzettel.

„Wir blicken optimistisch auf den Wahlsonntag. Der Zuspruch ist erfreulich, dennoch kommt es auf jede Stimme an“ meint KPÖ-Gemeinderätin Grünn zur Bilanz des Gemeinderatswahlkampfes, den die KPÖ mit einem Infostand am Südbahnhofmarkt am Samstag beendet.

Die Initiative Arbeitslos.Selbstermächtigt, eine Gruppe von Arbeitslosen in Oberösterreich hat in den vergangenen Wochen Fragen an Politiker_innen gestellt:

Der Fall Schäfer in Wels ist eine neuerliche Bestätigung, dass die FPÖ allen scheinheiligen Beteuerungen über Abgrenzung gegenüber dem Rechtsextremismus zum Trotz hoffnungslos mit eben diesem Rechtsextremismus verfilzt ist, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Der auf Listenplatz zehn kandidierende FPÖ-Kandidat Ralph Schäfer ist jetzt durch die Aufstellung einer Art Bürgerwehr die in Welser Stadtteilen nachts Patrouillen durchführt auffällig geworden.

Mediengespräch mit Elke Kahr (KPÖ-Wohnungsstadträtin in Graz) und Gerlinde Grünn (KPÖ-Gemeinderätin in Linz)

Elke Kahr: KPÖ-Politik für das Grazer Wohnungsressort

Nach der Gemeinderatswahl 1998 hat die KPÖ in Graz das Wohnungsressort übernommen. Von 1998 bis 2005 wurde diese Funktion von Ernest Kaltenegger wahrgenommen, seit 2005 von Elke Kahr.

Die sogenannten Lohnnebenkosten sind trotz dieser Bezeichnung keine entbehrlichen Nebenkosten sondern elementare Lohnbestandteile, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den Forderungen der NEOS „Lohnnebenkosten fällen“ klar. Wenn NEOS-Spitzenfrau Judith Raab über die Abschaffung der Lohnnebenkosten schwadroniert, weiß sie offenbar nicht, welche Konsequenzen damit verbunden sind und will nicht klar sagen, dass eine Abschaffung schlicht und einfach ein Lohnraub wäre.