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Knappe Mehrheit gegen schwarz-blaue soziale Kälte

  • Donnerstag, 25. Januar 2018 @ 22:00
Linz Alles etwas anders war bei der 22. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 25. Jänner 2018: Deutlich spürbar der Schulterschluss von ÖVP und FPÖ nach der bereits 2015 erfolgten Landeskoalition nunmehr auch auf Bundesebene. Was sich etwa bei der Debatte über das Linzer Tarifmodell für die Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in den Kindereinrichtungen niederschlug.

LH und Uni-Rektor sollen Teilnahme am Burschenbundball absagen

  • Donnerstag, 25. Januar 2018 @ 09:32
News Der Fall des niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer, der als langjähriges Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft Germania in Wiener Neustadt nichts von den extrem antisemitischen und nazistischen Texten im verbindungseigenen Liederbuch gewusst haben will, zeigt einmal mehr die hoffnungslose Verfilzung von FPÖ, Burschenschaften und rechtsextremen Aktivitäten.

Anfrage Swap 4175

  • Donnerstag, 25. Januar 2018 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 25.1.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Swap 4175 eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

1868: Das Entstehen der Arbeiterbildungsvereine in Oberösterreich

  • Freitag, 19. Januar 2018 @ 08:00
Geschichte <img width="200" height="150" class="floatleft" src="http://ooe.kpoe.at/images/articles/20...5231_1.jpg" alt="" /> Es ist kein Zufall, sondern entspricht einer geschichtlichen Zwangsläufigkeit, daß der erste Arbeiterbildungsverein in Oberösterreich nicht in Linz, Steyr oder Wels, sondern in der Salzkammergutgemeinde Hallstatt gegründet wurde. Hallstatt kann, bedingt durch den historisch überall wichtigen Salzbergbau auf eine jahrhundertealte Arbeitertradition zurückblicken.

3.2.2018: Demo gegen Schwarz/Blau und Burschenbundball in Linz

  • Dienstag, 16. Januar 2018 @ 09:16
Antifa In wenigen Wochen am Samstag, dem 3. Februar, findet auch heuer wieder der Burschenbundball im Linzer Palais des Kaufmännischen Vereins statt. „Der Burschenbundball ist nichts anderes als rechtsextreme Großveranstaltung, die zur Vernetzung der extremen Rechten mit dem politischen und wirtschaftlichen Establishment dient“, warnt Nina Andree, Sprecherin des Bündnisses „Linz gegen Rechts“.

Vorgänge um oö Gemeindeaufsicht als „schwarzer Saustall“

  • Dienstag, 16. Januar 2018 @ 09:11
News Nicht anders als ein „schwarzer Saustall“ sind die Vorgänge um die Gemeindeaufsicht der Landesregierung im Zusammenhang mit einem Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) zu bezeichnen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Schwarz-blau als verschärfte neoliberale Politik

  • Donnerstag, 11. Januar 2018 @ 09:20
News Es gibt viele Gründe, gegen die seit Dezember 2017 amtierende schwarz-blaue Regierung zu demonstrieren, der Hauptgrund ist aber sicher der unsoziale Charakter des Regierungsprogramms für die Jahre 2017-2022, betont KPÖ-Landesprecher Leo Furtlehner als Aufruf zur Teilnahme am „Neujahrsempfang“ für die neue Regierung (Samstag, 13.1.2018, 14:00 Uhr, Wien, Christian-Broda-Platz/Westbahnhof).

Das schwarz-blaue Regierungsprogramm ist die Fortsetzung und Verschärfung der bisherigen, schon unter einer rot-schwarzen Regierung betriebenen neoliberalen Politik und ein Mix aus Neoliberalismus und Rassismus. Dabei hat die ÖVP vor allem ihre wirtschaftspolitischen, die FPÖ ihre sicherheitspolitischen Ziele durchgesetzt, wobei die Konzentration von Innen- und Verteidigungsministerium bei der FPÖ alarmierend ist.

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