Heute nehmen die so genannten „XXL-Obusse“ von den Linz Linien den regulären Betrieb auf. Die Linzer KPÖ erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderung das Linzer Obus-Netz weiter auszubauen.

In einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) für die Gemeinderatssitzung am 30.11.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Sicherheit in Hochhäusern thematisiert.

Als unverantwortlich in Hinblick auf seit Jahren erfolgende Kürzungen insbesondere im sozialen Bereich kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn, dass die Stadt Linz mit 130.000 Euro Steuergeld die fünftägige ORF-Aktion „Ö3-Weihnachtswunder“ vom 19. bis 24. Dezember 2017 am Linzer Hauptplatz subventioniert.

Ein Berg kreißte, eine Maus wurde geboren, dieser Spruch trifft auf das magere Ergebnis der Verhandlungen über eine Reform des Linzer Stadtstatus in besonderer Weise zu, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Mit seinem Vorstoß Asylwerber_innen, subsidiär Schutzberechtigte und Drittstaatsangehörige vom Anspruch auf die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) auszunehmen und für sie eine eigene scheinheilig als „Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe“ (LIFE) zu schaffen will der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) – eifrig assistiert von Sozialreferentin VBgm. Karin Hörzing (ebenfalls SPÖ) – die FPÖ von rechts überholen konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Einmal mehr hat sich die österreichische Bundesregierung als Musterknabe der EU mit einer überflüssigen Fleißaufgabe gebärdet, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur Causa Smart Meter fest. Nutznießer der voreiligen Umsetzung sind die Energiekonzerne, die Leidtragenden dabei sind die Haushalte.

„Die FPÖ will in die Regierung und unterstützt gleichzeitig übelsten Antisemitismus“, stellt Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ), fest. Er bezieht sich damit auf rechtsextreme Magazin „Info-Direkt“. Dieses Blatt prangert in NS-Manier Juden als „Hintermänner der Globalisierung“ an und verbreitet rassistische Verschwörungstheorien. Wegen solcher Inhalte sagte die Stadt Linz kürzlich nach einer Protestwelle ein „Lesertreffen“ von „Info-Direkt“ im Volkshaus Kleinmünchen ab.

Im Rahmen der langjährigen Beziehungen zwischen der KPÖ-Oberösterreich und der KSCM-Budweis vor allem im Rahmen der Partnerstädte Linz und Budweis fand am 17. November 2017 in Budweis ein weiteres Treffen statt. Dabei informierte der Budweiser KSCM-Bezirksvorsitzende Ivan Nadberezny über die politische Lage im nördlichen Nachbarland nach der Parlamentswahl, deren Ergebnis auch die KSCM vor neue Herausforderungen stellt.