Demonstration
Für ein lebenswertes Oberösterreich!
Nein zu Kürzungen bei Arbeit, Familie, Sozialem, Jugend und Kultur!
Montag, 4. Dezember 2017, 17.00, Linz
Martin-Luther-Platz, Landstraße, Landhaus

"Das Land OÖ hat ein Kürzungspaket für 2018 angekündigt. Öffentliche Leistungen sollen drastisch reduziert werden.
Wir alle sind betroffen. Vor allem auch:
Familien, Kinder, ArbeitnehmerInnen, Frauen, Studierende, Menschen mit Beeinträchtigungen, MigrantInnen und Kulturschaffende."

Mit diesen Worten ruft die Plattform zu einer Demonstration vor der Landtagssitzung, bei der das oö. Landesbudget beschlossen werden soll, auf.

Großspurige Ankündigungen zur Reform des Linzer Stadtstatuts und dann ein mehr als bescheidenes Ergebnis, das war das wesentliche Thema der 20. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 30. November 2017. Am Beginn der Sitzung stand eine Debatte über formale Aspekte eines Dringlichkeitsantrages von ÖVP, Grünen und NEOS zur sogenannten „Aktenaffäre“, dem zwar die Dringlichkeit zuerkannt wurde, dessen Behandlung gemeinsam mit einem anderen Antrag zum selben Thema statt wie üblich am Schluss der Sitzung von der rot-blauen Mehrheit jedoch abgelehnt wurde.

Für die Gemeinderatssitzung am 30.11.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Sicherheit in Hochhäusern eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Als schwere Niederlage der schwarz-blauen Landeskoalition bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Einigung über den Gehaltsabschluss für die rund 65.000 Beschäftigten im Landes- und Gemeindedienst, den Spitälern und in Sozialeinrichtungen in Oberösterreich.

Heute nehmen die so genannten „XXL-Obusse“ von den Linz Linien den regulären Betrieb auf. Die Linzer KPÖ erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderung das Linzer Obus-Netz weiter auszubauen.

In einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) für die Gemeinderatssitzung am 30.11.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Sicherheit in Hochhäusern thematisiert.

Als unverantwortlich in Hinblick auf seit Jahren erfolgende Kürzungen insbesondere im sozialen Bereich kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn, dass die Stadt Linz mit 130.000 Euro Steuergeld die fünftägige ORF-Aktion „Ö3-Weihnachtswunder“ vom 19. bis 24. Dezember 2017 am Linzer Hauptplatz subventioniert.

Ein Berg kreißte, eine Maus wurde geboren, dieser Spruch trifft auf das magere Ergebnis der Verhandlungen über eine Reform des Linzer Stadtstatus in besonderer Weise zu, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.