Um zur Wahl zugelassen zu werden, müssen bundesweit mindestens 2.600 Unterstützungserklärungen aufgebracht werden. Diese Unterschriften müssen vor dem Magistrat oder Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Wir ersuchen daher alle an einer linken Kandidatur interessierten Menschen, uns bei der Europaparlamentswahl 2019 zu unterstützen. Bei der Abgabe einer Unterstützungserklärung ersuchen wir folgendes zu beachten:

Die 32. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7. März 2019 stand im Zeichen einer Personalrochade der FPÖ. Aus bis dato nicht näher bekannten Gründen – offiziell mit dem Argument er wolle kein Sesselkleber sein – legte der bisherige Vizebürgermeister Detlef Wimmer seine Funktion zurück.

Für die Gemeinderatssitzung am 7.3.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Verwendung des Linzer Stadtwappens eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Eine Premiere gab es nach dem diesjährigen „Politischen Aschermittwoch“ der deutschen LINKEN am 6. März 2019 in Passau. Erstmals trafen sich bei einem Dreiländertreffen Vertreter_innen von Linksparteien im Grenzraum Donau-Böhmerwald, konkret von LINKE-Passau, KSCM-Budweis und KPÖ-Oberösterreich. Das ist auch insofern sinnvoll, als Linz, Budweis und Passau Partnerstädte sind.

lBemerkungen zur Geschichte der Komintern von ihrer Gründung bis zum Ende der 20er Jahre. Auszug aus einem Referat von Wladislaw Hedeler auf einem KPÖ-Seminar, November 2001. Der vollständige Reader ist über die KPÖ beziehbar.

Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 7. März 2019 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Verwendung des Linzer Stadtwappens.

Dringenden und grundlegenden Reformbedarf bei der Parteienförderung des Bundes sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die jüngsten Maßnahmen der Regierung bedeuten freilich das genaue Gegenteil, das Problem dabei ist nicht einmal die jährliche Angleichung an die Inflation, sondern die grundsätzliche Struktur.

Die KPÖ-Oberösterreich fordert die oö Landesregierung auf, die Drangsalierung von Menschen, die zur Aufrechterhaltung des Menschenrechts auf leistbares Wohnen eine Wohnbeihilfe brauchen, umgehend zu beenden und Rechtskonformität herzustellen.