Die gemeinsame Initiative von KPÖ und Junge Linke zur Einführung einer Nacht-S-Bahn in Oberösterreich stieß auf Ablehnung im Landtag: Die Petition mit fast 4000 Unterschriften wurde vom zuständigen Landesrat Steinkellner und der Mehrheit der Parteien im Petitionsausschuss abgelehnt.
Die Initiator:innen sehen hier fehlenden guten Willen und eine vertane Chance. „Damit werden die Bedürfnisse vieler Bürgerinnen und Bürger in Oberösterreich ignoriert“, sagt KPÖ-Gemeinderat und Initiator Michael Roth-Schmida. Die Initiator:innen fordern eine erneute Überprüfung der Entscheidung und eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung, denn das Angebot an Nachtzügen im Regionalverkehr ist im Vergleich mit den meisten anderen Bundesländern eindeutig ausbaufähig.

Rede von Christina Pree (oberösterreichische Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl) bei der Abschlusskundgebung der alternativen 1.Mai-Demo - Mayday 2024 am Linzer Hauptplatz:

Liebe Genossinnen, Liebe Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde des 1. Mai!
ich habe heute die Ehre vor Euch zu stehen und die Mayday Rede für die KPÖ zu halten. Erstmal, auch von meiner Seite – schön, dass ihr alle hier seid und unserem diesjährigen Aufruf gefolgt seid.

Mit viel Musik und bei Sonnenschein fand der heurige Maiaufmarsch des Bündnis „Mayday“ in Linz statt. Unter dem Motto „Soziale Politik gegen rechte Hetze“ zogen rund 500 Teilnehmer:innen vom Schillerpark bis zum Hauptplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

Christina Pree KPÖ-Listenerste in Oberösterreich

Soziale Themen im Fokus
Im Rahmen einer Wahlkonferenz zur kommenden Nationalratswahl im Herbst kürte die oberösterreichische KPÖ die ersten zehn Listenplätze der Landesliste. Angeführt wird diese dabei von der 29-jährigen Sozialwirtin und langjährigen Aktivistin Christina Pree.

- Dienstag, 30.4.2024, 18:00 Uhr, Linz, Melicharstraße 8, im GEHspräch mit Linzer Politiker:innen (I) mit GR Michael Roth-Schmida (KPÖ), Linz zu Fuss, Anmeldung an info@linzzufuss.at
- Mittwoch, 1.5.2024, 1. Mai - Internationaler Kampf und Feiertag, Mehr auf https://maydaylinz.at/
- Donnerstag, 2.5.2024, 16:30 Uhr, Mauthausen, KZ-Gedenkstätte, „Die Vielfalt des Gedenkens“, gemeinsamer Rundgang, KZ-Gedenkstätte Mauthausen
- Freitag. 3.5.2024, 14:00 Uhr, Steyregg, Schulzentrum, Kidical Mass Fahrrad-Demo, Radlobby OÖ
- Freitag. 3.5.2024, 15:00 Uhr, Wels, Minoritenplatz, Kidical Mass Fahrrad-Demo, Radlobby OÖ
- Samstag, 4.5.2024, 10:30 Uhr, Ebensee, KZ-Gedenkstätte, 79 Jahre Befreiung KZ Ebensee, https://memorial-ebensee.at
- Samstag, 4.5.2024, 14:00 Uhr, Linz, Pfarrplatz, Kidical Mass Fahrrad-Demo, Radlobby OÖ
- Samstag, 4.5.2024, 17:00 Uhr, Gusen, ehemaliger Appellplatz, Gemeinsame Gedenkfeier, KZ-Gedenkstätte Mauthausen und Gedenkdienstkomitee Gusen
- Sonntag, 5.5.2024, 11:00 Uhr, Mauthausen, KZ-Gedenkstätte, Int. Befreiungsfeier, MKÖ
- Sonntag, 5.5.2024, 14:00 Uhr, Braunau am Inn, Vor dem Rathaus, Kidical Mass Fahrrad-Demo, Radlobby OÖ

Linz, Mittwoch, 1. Mai 2024:

Die linke, alternative 1. Mai - Demonstration in Oberösterreich - Mayday Linz

- 11:00 Uhr, Schillerpark, Treffpunkt und Auftaktkundgebung
- 11:30 Uhr, Landstraße, Demo
- 12:00 Uhr, Hauptplatz, Schlusskundgebung
Mehr dazu: Mayday Linz Website

Mai- und Straßenfest der KPÖ OÖ
- ab 14:00 Uhr, Melicharstraße
Mehr dazu: Mai- und Straßenfest

Unter dem Titel „Superrotes Infoblatt“ informiert die Linzer KPÖ die Öffentlichkeit über die Tätigkeit der Gemeinderatsfraktion "KPÖ & unabhängige Linke" im Linzer Stadtparlament und ihre Standpunkte zur Linzer Kommunalpolitik. Die Nummer 38 dieser kommunalpolitischen Informationen erscheint Ende April 2024.

„Das superrote Infoblatt“ kann als Printausgabe oder als PDF bei der KPÖ-Linz, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail ooe@kpoe.at bestellt werden.

PDF: https://ooe.kpoe.at/images/Infoblatt38.pdf

Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die Stellungnahme der Stadt Linz zur Reise von Bürgermeister Luger mit den Stadträten Prammer und Raml nach Toulouse (Frankreich) und bemängelt, dass die darin angeführten Impulse für Linz mehr Fragen aufwerfen als wirklich hilfreich zu sein.
Der KPÖ-Gemeinderat äußert Bedenken hinsichtlich der gelobten Beispiele einer zukünftigen und "innovativen" Stadtentwicklung der drei Stadtpolitiker und empfindet diese eher als beunruhigend und besorgniserregend.