Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 zur Errichtung einer Fuß- und Radwegrampe auf der Nibelungenbrücke in Richtung Lentos:

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 zur Verlängerung der Radweges in der Lederergasse "Errichtung eines Radwegkorridors an der Südseite der Lederergasse zwischen Honauerstraße und Petzoldstraße":

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida schlägt in einem Antrag vor, die Haltestelle Mariendom Richtung Mozartkreuzung als Kaphaltestelle auszuführen, die Busspur zu entfernen und den Gehweg auf die ursprüngliche Größe zu erweitern. Mit den Bauarbeiten an der Ecke Rudigierstraße/Herrenstraße, die auch den Straßenraum betreffen, ergibt sich aktuell eine passende Gelegenheit, die dortigen Verkehrswege neu zu gestalten und zu optimieren.

Zudem würde der Entfall der Busspur Raum für eine zusätzliche Linksabbiegespur zur Seilerstätte und zur Tiefgarage schaffen. Diese Maßnahme würde nicht nur den Verkehrsfluss verbessern, sondern auch die Staus im mittleren Abschnitt der Rudigierstraße, von der Landstraße aus betrachtet, spürbar verringern.

Die KPÖ äußert scharfe Kritik an den angekündigten Preiserhöhungen im öffentlichen Verkehr, die ab 1. Jänner 2025 in Kraft treten. Insbesondere die Erhöhung des KlimaTicket Österreich um 7,7 Prozent auf 1.179,30 Euro stößt auf großes Unverständnis. Auch für die Kategorien Jugend, Senior und Spezial wird der Preis auf 884,20 Euro angehoben. Zudem wird der OÖ Verkehrsverbund (OÖVV) mit Jahresanfang ebenfalls seine Tarife „anpassen“ und es ist auch zu erwarten, dass die beliebten regionalen Klimatickets ebenfalls teurer werden.

Für die Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine Verbesserung der Verkehrssituation an der Bushaltestelle „Mariendom“ bzw. in der Rudigierstraße eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Bereits zum siebten Mal werden im Zuge des Park(ing) Days Räume für Menschen geschaffen, auf denen üblicherweise Autos parken. Heuer findet diese Aktion auf der Linzer Landstraße gegenüber dem Schillerpark von 14 – 18 Uhr statt. Im Zuge der Aktion werden diesmal einige der Parkplätze auf der Landstraße in Verweilzonen für alle verwandelt.

Der Park(ing) Day ist ein internationaler Aktionstag an dem öffentlicher Straßenraum weltweit in den verschiedensten Städten kurzfristig für andere Nutzungen umfunktioniert wird. Nach Linz gebracht hat ihn 2018 die KPÖ, um auf die Verschwendung des öffentlichen Raumes durch Parkplätze aufmerksam zu machen.

Für die Gemeinderatssitzung am 27.06.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Stadtentwicklungsprojekt Ebelsberg und Mobilität“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 27.6.2024 zum Stadtsenatsantrag "Umbau und Modernisierung des Busterminals am Hauptbahnhof Linz - Auflösung und Neuabschluss von Verträgen":

Die KPÖ hat im März im Gemeinderat mit einem Antrag eine Infrastrukturoffensive für den Linzer Hauptbahnhof gefordert. Dabei haben wir zuallererst Verbesserungen bei der Radgarage im Keller des Busterminals gefordert, da dort dringender Handlungsbedarf besteht.