Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 zur Verlängerung der Radweges in der Lederergasse "Errichtung eines Radwegkorridors an der Südseite der Lederergasse zwischen Honauerstraße und Petzoldstraße":

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 zum Grundsatzpapier "Integriertes Innenstadtkonzept Best of Linz inklusive Maßnahmenkatalog":

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida schlägt in einem Antrag vor, die Haltestelle Mariendom Richtung Mozartkreuzung als Kaphaltestelle auszuführen, die Busspur zu entfernen und den Gehweg auf die ursprüngliche Größe zu erweitern. Mit den Bauarbeiten an der Ecke Rudigierstraße/Herrenstraße, die auch den Straßenraum betreffen, ergibt sich aktuell eine passende Gelegenheit, die dortigen Verkehrswege neu zu gestalten und zu optimieren.

Zudem würde der Entfall der Busspur Raum für eine zusätzliche Linksabbiegespur zur Seilerstätte und zur Tiefgarage schaffen. Diese Maßnahme würde nicht nur den Verkehrsfluss verbessern, sondern auch die Staus im mittleren Abschnitt der Rudigierstraße, von der Landstraße aus betrachtet, spürbar verringern.

Für die Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine Verbesserung der Verkehrssituation an der Bushaltestelle „Mariendom“ bzw. in der Rudigierstraße eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Stadtrat Michael Raml (FPÖ) zum Thema „Hundefreilaufzone im Wasserwald Linz“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

In einer Gemeinderatsanfrage an den zuständigen Stadtrat Michael Raml (FPÖ) möchte KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida klären, warum es zur Verlegung der Hundefreilaufflächen im Wasserwald gekommen ist und ob es Verbesserungen in Bezug auf die Infrastruktur geben wird. Ende Mai dieses Jahres wurde auf Drängen der Linz AG als Grundeigentümerin eine Neuregelung der beliebten Hundefreilaufzone im Wasserwald beschlossen. Seit der 2021 verabschiedeten Hundefreilaufflächenverordnung, die die Zuständigkeit vom Gemeinderat an den Stadtsenat überträgt, erfolgen solche Entscheidungen ohne öffentliche Diskussion.

KPÖ-Gemeinderätin und Bürgermeisterkandidatin Gerlinde Grünn hat Fragen von Lehrer:innen der Personalvertretung und Gewerkschaft Linz Stadt zur aktuellen Situation an den Linzer Pflichtschulen beantwortet:

Medizinisch steht Wels am Abgrund. Der Ärztemangel, der seit 2018 in unserer Stadt grassiert, hat sich mittlerweile zur Katastrophe entwickelt. Die hausärztliche Versorgung bricht Monat für Monat weiter ein, während die Verantwortlichen in der Stadtpolitik ihre Hände in den Schoß legen. Wels, eine der wohlhabendsten Städte in Oberösterreich, schafft es nicht einmal, den grundlegenden Zugang zur Gesundheitsversorgung für seine Bürger*innen sicherzustellen. Stattdessen muss das Klinikum Wels-Grieskirchen immer öfter als Notlösung herhalten. In der dort seit 2023 existierenden Versorgungseinheit für Allgemeinmedizin sind mehrstündige Wartezeiten auch nach Voranmeldung keine Seltenheit.