Beitrag von KPÖ-Gemeinderätin Magª Gerlinde Grünn zum Kapitel Kultur in der Spezialdebatte des Linzer Gemeinderates am 17. Dezember 2009 zum Voranschlag 2010.

Werte Damen und Herren, ganz eng verbunden mit der Frage, wer den öffentlichen Raum nutzen darf, ist jene, wer den öffentlichen Raum bespielen darf. Ich rede hier von der Kulturpolitik und natürlich darüber, welche Folgen das Kulturhauptstadtjahr Linz09 für das kulturelle Leben der Stadt hat.

Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der KPÖ-Bezirksvorstand Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2010 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Zum Budget allgemein

„Spätestens bei der Erstellung der Jahresvoranschläge für 2010 sind die letzten kommunalen Optimisten brutal mit den Auswirkungen der Finanzkrise konfrontiert“ schreibt Helmut Mödlhammer, Präsident des Gemeindebundes, und verweist auf sinkende Ertragsanteile und steigende Kosten für Kinderbetreuung, Sozialhilfe und Gesundheitswesen. Das widerspiegelt sich auch im vorliegenden Linzer Voranschlag 2010.

Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der Schachklub Spartakus nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2010 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Der Linzer FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer begehrt nachstehende Gegendarstellung:

Teilweise recht hitzige Debatten über eine Serie von FPÖ-Anträgen bestimmten die erste Arbeitssitzung des Linzer Gemeinderates am 3. Dezember 2009. Eine Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Thema Strom- und Heizungsabschaltungen in Linz wird von Bürgermeister Franz Dobusch schriftlich beantwortet.

Für die Gemeinderatssitzung am 3. Dezember 2009 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zum Thema Strom- und Heizungsabschaltungen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Im Bild: Protestaktion der Sozialistischen Jugend vor dem Linzer Rathaus gegen die Stadtwache und einen FPÖ-Sicherheitsstadtrat. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn (Rechts im Bild) solidarisierte sich mit dieser Aktion.

Als Routineakt erfolgte in weniger als einer Stunde am 12. November 2009 die Konstituierung des am 27. September neugewählten Linzer Gemeinderates (26 SPÖ, 17 ÖVP, 9 FPÖ, 7 Grüne, 1 BZÖ, 1 KPÖ), durch eine 2005 erfolgte Statutenänderung unter dem Vorsitz des direkt gewählten Bürgermeisters Franz Dobusch (SPÖ) anstelle eines Altersvorsitzenden und bei Anwesenheit zahlreicher ZuhörerInnen.