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Anfrage Martin-Luther-Platz

  • Mittwoch, 12. September 2012 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 13. September hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zum Thema Nutzung des Martin-Luther-Platzes eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Antrag Studie Kosten Freifahrt

  • Dienstag, 11. September 2012 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 13. September 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag für die Erstellung einer Studie über die Kosten der Einführung einer Freifahrt auf den Linz Linien eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Wohnungsleerstand ist kein Kavaliersdelikt

  • Dienstag, 10. Juli 2012 @ 09:40
Linz Von den 24.000 offiziell gemeldeten Wohnungssuchenden in Oberösterreich entfallen mehr als die Hälfte, nämlich 13.700 auf Linz.

Dessen ungeachtet blockiert und kürzt FPÖ-Wohnbaureferent Manfred Haimbuchner die Wohnbaumittel für Linz und bremst damit die Wohnbautätigkeit .

Rechnungsabschluss im Mittelpunkt

  • Donnerstag, 5. Juli 2012 @ 23:00
Linz Eine heftige Debatte über den Rechnungsabschluss 2011 und einen von der SPÖ vermuteten Amtsmissbrauch bestimmte die 26. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 5. Juli 2012.

Zu Beginn der Sitzung informierte Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) über den vorliegenden Transfer- und Subventionsbericht 2011 und den Evaluierungsbericht zur Frauenförderung. Zwei Anfragen waren eingebracht worden, zu einer Anfrage von Grünen-Klubobfrau Gerda Lenger berichtete Dobusch, dass am Linzer Hauptplatz 2011 und 2012 jeweils siebenmal für größere Veranstaltungen eine Sperre des Durchzugsverkehrs erfolgte.

Rettungsschirm für Gemeinden statt für Banken

  • Donnerstag, 5. Juli 2012 @ 23:00
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2011 bei der Gemeinderatssitzung am 5.7.2012.

Die Eckdaten des vorliegenden Rechnungsabschlusses 2011 zeigen die zunehmende Enge der Finanzen der Stadt Linz:
- Ein Minus bei der laufenden Gebarung von 13 Mio. Euro, womit Linz zu den Abgangsgemeinden zählt.
- Ein Minus bei dem als „öffentliches Sparen“ definierten Finanzspielraum von 28,0 Mio. Euro.

Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2011

  • Donnerstag, 5. Juli 2012 @ 08:00
Linz Der Rechnungsabschluss 2011 ist im oHH mit 543,57 Mio. Euro um 17,67 Mio. Euro niedriger, im aoHH mit 123,67 Mio. Euro um 18,75 Mio. Euro höher und als Gesamtbudget mit 667,24 Mio. Euro um 1,08 Mio. Euro höher als der Voranschlag.

Erstmals ist der oHH mit einem Minus von 12,99 Mio. Euro nicht ausgeglichen und Linz damit eine Abgangsgemeinde.

Der Fiskalpakt ist ein Irrweg

  • Donnerstag, 24. Mai 2012 @ 23:00
Linz KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2012 zum Thema Fiskalpakt und Volksabstimmung

Europa braucht einen Kurswechsel, die Haltung zum Fiskalpakt ist dabei eine Schlüsselfrage. Dieses Instrument bedeutet nicht nur den Durchmarsch Deutschlands zur Dominanz in der EU und das Festschreiben einer rein monetären Budgetpolitik auf Kosten des Sozialstaates und der öffentlichen Infrastruktur, sondern auch die Aufhebung der Budgethoheit der Parlamente.

Eisenbahnbrücke ohne Eisenbahn?

  • Donnerstag, 24. Mai 2012 @ 23:00
Linz KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2012 zum Thema Eisenbahnbrücke

Zum vorliegenden Dringlichkeitsantrag ist anzumerken, dass die FPÖ in punkto Eisenbahnbrücke schon bemerkenswerte Bocksprünge macht. Wurde vor kurzem noch diese Brücke zum Wahrzeichen von Linz schlechthin hochstilisiert, das um jeden Preis erhalten werden müsste, so hat man jetzt keine Bedenken die Brücke abzureißen.

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