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Stellungnahme der KPÖ an die EU-Kommission zu Community Patent

  • Donnerstag, 30. März 2006 @ 00:34
Kapital 1.1 Teilen Sie die Meinung, dass das Patentsystem diese Grundanforderungen erfüllen muss?

Nein. Wenn sie davon sprechen, dass Zitat:

"hierbei müssen die Interessen der Rechteinhaber gegen die übergeordneten Ziele des Patentschutzes abgewogen werden;"

so ist wird hier nicht klar ausgesprochen, was mit den "Interessen der Rechteinhaber" gemeint ist und nicht definiert was die "übergeordneten Ziele des Patentschutzes" sein sollen.

Protestmarsch gegen Post-Privatisierung in Linz

  • Freitag, 17. März 2006 @ 22:12
Kapital Ein Protestmarsch gegen die Privatisierung der Post durch den von der Regierung beschlossenen Börsengang von 49 Prozent der Post AG fand am 17. März 2006 in Linz statt, aufgerufen dazu hatte ein überparteiliches Aktionskomitee.

Aktionskomitee gegen die Privatisierung der Post

  • Montag, 6. März 2006 @ 13:28
Kapital Wir lehnen die Privatisierung der Post grundsätzlich ab,

... weil die Privatisierung in erster Linie den Aktionären nützt und auf Kosten von Beschäftigten und KundInnen der Post geht.

... weil die Privatisierung zu einem weiteren Abbau von Beschäftigten und der Erhöhung des Drucks auf die Beschäftigten führt. Schon in Vorbereitung auf die Postprivatisierung wurden 9.000 Beschäftigte abgebaut, weitere Tausende sollen folgen.

Positionspapier Reichensteuer

  • Samstag, 12. November 2005 @ 15:17
Kapital Als Placebo um die massiven Belastungen durch die neue große Koalition in Deutschland zu entschärfen und ihr ramponiertes soziales Image nicht noch weiter selbst zu zerstören hat die SPD die so genannte „Reichensteuer" in die politische Debatte eingebracht. Ausgehend von Deutschland wurde dieser Terminus flugs auch in Österreich übernommen und von der SPÖ aufgegriffen.

Auf die Gefahr des Galgens…

  • Mittwoch, 17. August 2005 @ 22:04
Kapital Zur Behübschung der Brutalität der „freien Marktwirtschaft“ des neoliberalen, aber ganz normalen Kapitalismus darf ethisch investiert werden.

Fundstücke aus dem Jahrmarkt des Neoliberalismus

  • Mittwoch, 18. Mai 2005 @ 22:16
Kapital „Was reimt sich auf Provinz?“ – natürlich Linz, philosophiert „OÖN“-Chefredakteur Gerald Mandlbauer und polemisiert gegen die „Kleingeister“ in der oö Landesregierung, die dem Spar-Konzern jetzt untersagt haben, seinen Supermarkt im neuen Linzer Bahnhof auch an Sonntagen in vollem Umfang offen zu halten. Sein neoliberaler Adlatus Dietmar Mascher gibt eins drauf und meint „Ab 81 Quadratmeter wird es unchristlich“, denn 80 Quadratmeter darf Spar weiterhin offen halten, aber eben nicht die vollen 600 Quadratmeter.

Unter den Fittichen von Siemens gelandet

  • Mittwoch, 4. Mai 2005 @ 22:18
Kapital Was vom Getöse der SPÖ gegen Ausverkauf und Privatisierung zu halten ist, illustrieren die Vorgänge beim Verkauf der VA Tech an den Siemens-Konzern

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