Vor 70 Jahren, am 26. Juli 1946, wurde vom Nationalrat das 1. Verstaatlichungsgesetz für den Bereich der Grundstoffindustrie beschlossen, dem am 26. März 1947 das 2. Verstaatlichungsgesetz für den Bereich der E-Wirtschaft folgte.

Die KPÖ war nach der Befreiung vom Faschismus eine treibende Kraft bei der Verstaatlichung und kämpfte in den folgenden Jahrzehnten gegen alle Bestrebungen zu deren Privatisierung.

Dass die Verstaatlichte heute faktisch nicht mehr existiert hängt vor allem aber auch damit zusammen, dass die Gewerkschaften der Privatisierung keinen Widerstand entgegensetzten. Die Möglichkeiten dazu wären vorhanden gewesen, wie die Kundgebung der 40.000 im Jänner 1986 in Linz zeigte.

Von Hans Hautmann

Der spanische Bürgerkrieg war ein Ereignis von internationaler Bedeutung, ein entscheidendes Glied in der Kette der großen Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Faschismus im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges. Neben der österreichischen war die spanische Arbeiterbewegung die einzige in Europa, die der Machtübernahme durch Faschisten mit der Waffe in der Hand Einhalt zu gebieten suchte. Alle wesentlichen Fragen des antifaschistischen Kampfes, der Einheitsfront und Volksfront zur Erhaltung und zum Ausbau der demokratischen Errungenschaften kamen im spanischen Bürgerkrieg in geradezu klassischer Weise zum Ausdruck. Gleichzeitig hatte der national-revolutionäre Krieg des spanischen Volkes Besonderheiten, die in seiner Geschichte, seiner sozialen und politischen Entwicklung im 19. und in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts wurzeln.

Laut dem Lexikon der Spanienkämpfer kämpften folgende Oberösterreicher im Rahmen der Internationalen Brigaden in den Jahren 1936 bis 1939 auf der Seite der spanischen Republik (Daten unvollständig):

Egal welche Lösung für das Hitler-Geburtshaus in Braunau schließlich gefunden wird, entscheidend ist und bleibt es zu verhindern, dass dieses Objekt ein Anziehungspunkt für alte und neue Nazis ist, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur Gesetzesvorlage des Ministerrates über die Enteignung des Objekts und zur aktuellen Debatte über die künftige Verwendung desselben fest.

Der Gewerkschaftsbund räumt nach Jahrzehnten einen Irrtum bei der Betrachtung des Oktoberstreiks 1950 ein

Als 1950 in Österreich alle Räder stillstanden, war Walter Stern gerade 26 Jahre alt. „Wir haben uns zu einer Vollversammlung im Betrieb getroffen, die Mehrheit hat für die Arbeitsniederlegung gestimmt“, erzählt der 1924 Geborene heute.

Auch 2016 ist es wichtig, daran zu erinnern, dass der 12. Februar 1934 für den Kampf um Demokratie und soziale Gerechtigkeit und gegen alle Spielarten des Faschismus steht und ein wichtiger Wendepunkt in der österreichischen Geschichte war, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Jahrestag der Februarkämpfe fest. Alle Thesen einer „geteilten Schuld“ für die Februarereignisse sind daher entschieden zurückzuweisen, weil damit die Verantwortung für die Zerstörung der Demokratie vernebelt, der Austrofaschismus verharmlost und die Opfer zu Tätern gemacht werden.

Aktiven Handlungsbedarf bei Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) sieht die KPÖ-Oberösterreich im Zusammenhang mit der Einstellung des Verfahrens der Staatsanwaltschaft Graz gegen einen in der Zeitschrift „Aula“ der FPÖ-nahen Freiheitlichen Akademikerverbände veröffentlichen Artikels „Mauthausen-Befreite als Massenmörder“ des oberösterreichischen Rechtsextremisten Fred Duswald.

Geschichtliche Rückschau

Am 28. Oktober 1940 griff das faschistische Italien, der Verbündete Hitlerdeutschlands, unerwartet Griechenland an. Die heroischen griechischen Volksmassen gaben das erste Signal für die Niederlage der faschistischen Armeen. Die miserabel ausgerüstete, aber ungemein tapfere griechische Armee trieb die Armee Mussolinis, über die Grenzen zurück nach Albanien.