Rede von Andreas Auzinger, Mitglied des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich, bei der Kundgebung an der 2001 von KZ-Verband OÖ und KPÖ-Oberösterreich errichteten Gedenktafel an der Klagemauer in der Gedenkstätte des ehemaligen KZ Mauthausen am 7.5.2017.

Als besorgniserregend bezeichnet Leo Furtlehner, KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, anlässlich des diesjährigen Nationalfeiertages die aktuellen Entwicklungen der österreichischen Sicherheitspolitik. Statt auf die 1955 im Nationalrat von ÖVP, SPÖ und KPÖ gegen die Stimmen des FPÖ-Vorläufers VdU beschlossene immerwährende Neutralität, mit der Österreich jahrzehntelang sehr gut gefahren ist, setzt die aktuelle Politik immer stärker auf das Gegenteil.

In den letzten Sommerwochen des Jahres 1916 verschlechterte sich die Stimmung unter den Arbeitern der Steyrer Waffenfabrik zunehmend. Die Versorgung mit Brot und Mehl reichte vorn und hinten nicht mehr aus. Schließlich erhielten die Arbeiter von der Werkskantine überhaupt kein Brot mehr und die Mittagsmahl-Rationen wurden auch immer kleiner.

Am Nachmittag des 14. September 1916 trat die Arbeiterschaft der Waffenfabrik die Arbeit nicht mehr an, sondern zog um 14 Uhr auf den Stadtplatz, wo nach Angaben der Polizei „mindestens 6.000 Mann“ Aufstellung nahmen.

Vom 19.-24. August 1936 fand der erste der drei großen Schauprozesse gegen führende Bolschewiki statt. Angeklagt waren 16 Männer, unter ihnen Sinowjew und Kamenew, Altbolschewiken und engste Mitarbeiter von Lenin.

Von Hans Hautmann

Als 1917 die große innenpolitische Wende eintrat, gab es in Österreich nur eine einzige Gruppe, die bestrebt war, die Krise mit dem Ziel eines revolutionären Kampfes der Arbeitermassen zum Sturz der alten Herrschaft auszunützen: die kleine, aber aktive Organisation der Linksradikalen.

Wiederaufbau – aber ohne deutsche Konzernherren!

Der zweite Weltkrieg hinterließ in Österreich zahlreiche „herrenlose“ Betriebe, also Betriebe, die ohne Besitzer oder Leitung dastanden. Viele von ihnen waren zudem durch Bombardierungen und Einwirkungen der Kriegshandlungen schwer zerstört. Unternehmer, die eng mit der deutschen Besatzungsmacht zusammengearbeitet hatten, waren aus Österreich vor der Roten Armee Richtung Westen geflohen. Dasselbe lässt sich erst recht von den Leitern jener Unternehmen sagen, die im Besitz des faschistischen deutschen Staates — vor allem die neugegründeten Rüstungsbetriebe in Oberösterreich — gewesen waren. Herrenlos verblieben weiters jene, die dem deutschen Privatkapital gehörten.

Vor 70 Jahren, am 26. Juli 1946, wurde vom Nationalrat das 1. Verstaatlichungsgesetz für den Bereich der Grundstoffindustrie beschlossen, dem am 26. März 1947 das 2. Verstaatlichungsgesetz für den Bereich der E-Wirtschaft folgte.

Die KPÖ war nach der Befreiung vom Faschismus eine treibende Kraft bei der Verstaatlichung und kämpfte in den folgenden Jahrzehnten gegen alle Bestrebungen zu deren Privatisierung.

Dass die Verstaatlichte heute faktisch nicht mehr existiert hängt vor allem aber auch damit zusammen, dass die Gewerkschaften der Privatisierung keinen Widerstand entgegensetzten. Die Möglichkeiten dazu wären vorhanden gewesen, wie die Kundgebung der 40.000 im Jänner 1986 in Linz zeigte.

Von Hans Hautmann

Der spanische Bürgerkrieg war ein Ereignis von internationaler Bedeutung, ein entscheidendes Glied in der Kette der großen Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Faschismus im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges. Neben der österreichischen war die spanische Arbeiterbewegung die einzige in Europa, die der Machtübernahme durch Faschisten mit der Waffe in der Hand Einhalt zu gebieten suchte. Alle wesentlichen Fragen des antifaschistischen Kampfes, der Einheitsfront und Volksfront zur Erhaltung und zum Ausbau der demokratischen Errungenschaften kamen im spanischen Bürgerkrieg in geradezu klassischer Weise zum Ausdruck. Gleichzeitig hatte der national-revolutionäre Krieg des spanischen Volkes Besonderheiten, die in seiner Geschichte, seiner sozialen und politischen Entwicklung im 19. und in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts wurzeln.