Trotz einer vergleichsweise kurzen Tagesordnung dauerte die 13. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 26.1.2017 letztlich wieder mehr als sechs Stunden. Ein Novum war gleich zu Beginn, dass KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die bisherige Praxis kurzfristig eingebrachten Anträgen generell die Dringlichkeit zuzusprechen in Frage stellte und sich dem dann auch NEOS und Grüne anschlossen.

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Streumittel beim Winterdienst eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Winterdienst auf Geh- und Radwegen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

In Anfragen an VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) und Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2017 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn Angelegenheiten des Winterdienstes.

Zur aktuellen Debatte über Reformen des Linzer Stadtstatuts und Verkleinerungen von Stadtsenat und Gemeinderat bekräftigt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn neuerlich die Haltung ihrer Partei und lehnt populistisch als „Abspecken“ motivierte Einsparungen auf Kosten der Demokratie ab.

Unter dem Motto „Die Richtung stimmt“ präsentierte Finanzreferent VBgm. Christian Forsterleitner den Voranschlag 2017. Das dazu auf der Titelseite seiner Präsentation gezeigte Fernrohr am Pöstlingberg zielte allerdings nicht auf die Stadt Linz, sondern in weite Ferne ins Blaue. Was wohl symbolisch wohl für den rot-blauen Koalitionspakt stehen könnte.

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2017 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 15. Dezember 2016.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun seit sieben Jahren Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Gemäß Paragraf 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz (StL1992) bringt die KPÖ-Bezirksorganisation Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2017 ein und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen: