Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Kommunalabgabe und Rückstände in Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Als unbefriedigend bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das Ergebnis der Beratungen über die Reform des Linzer Stadtstatuts. Positiv bewertet die KPÖ dabei, dass Antragsrecht auch für einzelne Gemeinderät_innen kommen soll. Ebenso das Aus für die Zurücklegung der Gemeinderatsmandate durch vier Stadträt_innen durch welche bislang der Gemeinderat faktisch um vier auf 65 Mitglieder aufgestockt wurde.

Mit der am 22. Juni 2017 erfolgten Studienpräsentation „Zur Geschichte von Gelände und Umfeld der Johannes Kepler Universität Linz, unter besonderer Berücksichtigung der NS-Zeit im Raum Auhof-Dornach“ des Historikers Hermann Rafetseder und einer Ausstellung dazu wurde ein von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23. April 2015 gestellter Antrag realisiert.

Mit mehr als neun Stunden Dauer erreichte die 17. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 29. Juni 2017 bereits die Dimension einer Budgetsitzung. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) begrüßte zu Beginn Mitarbeiter des Magistrats im Rahmen ihrer Ausbildung auf der Galerie.

Für die Gemeinderatssitzung am 29. Juni 2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn unterstützt von SPÖ-Fraktionsobmann Stefan Giegler einen Antrag zum Thema Pflege antifaschistischer Gedenkstätten eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Auch der Rechnungsabschluss 2016 ist wie die gesamte Budgetpolitik der Stadt Linz seit 2011 vor dem Hintergrund des Swap-Debakels zu sehen. Unabhängig davon hat sich die Finanzlage bereits in den letzten Jahren spürbar verschärft und Linz hat den Ruf einer finanzstarken Stadt verloren.

Eine heftige Debatte über pro und kontra Gebührenpflicht am Urfahrmarktgelände war zentrales Thema der 16. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 18. Mai 2017. Nach der Angelobung der zwei neuen SPÖ-Gemeinderäte Almir Balihodzic und Dietmar Prammer verwies Bgm. Klaus Luger (SPÖ) auf zehn eingebrachte Anfragen an Stadtsenatsmitglieder. Die KPÖ-Anfrage zur Finanzierung der Linz Linien wird schriftlich beantwortet.

Für die Gemeinderatssitzung am 18.5.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Finanzierung des öffentlichen Verkehrs in Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: