KPÖ gegen populistisches „Abspecken“ auf Kosten der Demokratie
- Montag, 4. September 2017 @ 10:15
Als unbefriedigend bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das Ergebnis der Beratungen über die Reform des Linzer Stadtstatuts. Positiv bewertet die KPÖ dabei, dass Antragsrecht auch für einzelne Gemeinderät_innen kommen soll. Ebenso das Aus für die Zurücklegung der Gemeinderatsmandate durch vier Stadträt_innen durch welche bislang der Gemeinderat faktisch um vier auf 65 Mitglieder aufgestockt wurde. 




Auch der Rechnungsabschluss 2016 ist wie die gesamte Budgetpolitik der Stadt Linz seit 2011 vor dem Hintergrund des Swap-Debakels zu sehen. Unabhängig davon hat sich die Finanzlage bereits in den letzten Jahren spürbar verschärft und Linz hat den Ruf einer finanzstarken Stadt verloren.
