Für die Gemeinderatssitzung am 6. März 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Medientransparenzgesetz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 6. März 2014 will KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn Auskunft über die Auslegung des Medientransparenzgesetzes für den Linzer Stadtsenat.
Erfreut ist KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn, dass Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) nunmehr das Thema einer KPÖ-Anfrage bei der Gemeinderatssitzung vom 23. Jänner 2014 aufgegriffen hat und Rechtssicherheit für die Gemeinden sowie eine Kostenübernahme des Bundes bei der Entsorgung von Blindgängerbomben aus dem zweiten Weltkrieg verlangt.
Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Reform des Linzer Magistrats bei der Gemeinderatssitzung am 23.1.2014.
Die Reorganisation des Magistrats ist ein erklärtes Ziel von Bgm. Luger, wobei es keine „heiligen Kühe“ geben soll. Gegen schlanke und straffe Führungs- und Organisationsstruktur“, „Reduktion von Hierarchieebenen“ oder „Verkürzung von Dienstwegen“ hat wahrscheinlich niemand etwas einzuwenden.
Wie unernst die Abgrenzung der Sozialdemokratie von der in den politischen Sonntagsreden so verteufelten FPÖ ist wurde einmal mehr bei der 42. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 23. Jänner 2014 besonders krass sichtbar. Während sozialdemokratisch gegen rechtslastige Kandidaten bei der AK-Wahl gewettert wird, hat die Linzer SPÖ keine Hemmungen ihren Schulterschluss mit der FPÖ zu verstärken wie an mehreren Beispiel bei dieser Sitzung deutlich wurde.
Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Paket für die Stärkung der direkten Demokratie in Linz bei der Gemeinderatssitzung am 23.1.2014.
Für die Gemeinderatssitzung am 23. Jänner 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Blindgänger eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Gemeinderatssitzung am 23. Jänner 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Lebensmittelverschwendung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
GR-Sitzungen
Überblick über die bisherigen Gemeinderatssitzungen mit Tagesordnung, Abstimmungsergebnissen und Download-Protokoll.