Resolution: Heizkostenzuschuss erhöhen und Bezug erleichtern
- Dienstag, 23. November 2021 @ 08:25
Willkommen bei KPÖ Linz
Als Ein-Frau-Partei im Linzer Gemeinderat ist es der KPÖ nicht möglich alleine Anträge zu stellen. Wir sind auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Deshalb fällt die Anzahl der Anträge, die die KPÖ im Linzer Stadtparlament gestellt hat, eher gering aus. Nichtsdestotrotz ist es der KPÖ schon gelungen mit Anträgen auch Erfolge zu erzielen, wie die Beschlüsse zum Freifahrtsantrag oder zum NS-Verbotsgesetz zeigen.
Für die Gemeinderatssitzung am 08.04.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn gemeinsam mit NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 einen Antrag um für die Antragstellung durch einzelne Mitglieder des Gemeinderates zu ermöglichen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: 