Alles paletti, das ist der Grundtenor der Stellungnahme der Geschäftsführung der städtischen Ars Electronica Center GmbH (AEC) zu einer Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 21.11.2013 bezüglich Forschungen bei der Entwicklung von Drohnen im AEC

Für die Gemeinderatssitzung am 21. November 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Drohnenforschung im Ars Electronica Center eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 21. November 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ) zum Thema Leerstand des Traditionswirtshauses Urbanides eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Höchst aufschlussreich ist die jetzt noch vom früheren Bürgermeister Franz Dobusch erfolgte Beantwortung einer Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 17. September 2013 zum Wildwuchs mobiler Großflächenplakatständer in öffentlichen Grünflächen im Nationalratswahlkampf 2013.

Für die Gemeinderatssitzung am 19. September hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zum Thema mobile Plakatständer eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister! In den bisherigen Wahlwerbeabkommen hatten sich die Parteien immer verpflichtet „keine mobilen 16- und mehr Bogenplakatständer auf öffentlichen Gut“ aufzustellen um städtische Grünflächen von der Verschandelung zu schützen. Ausgenommen davon waren nur „bereits vorhandene anmietbare feste Werbeeinrichtungen“.

Nur eingeschränkt auskunftsfreudig gibt sich Bürgermeister Franz Dobusch zu einer KPÖ-Anfrage betreffend die Videoüberwachung. Auskunft gibt es nur für die städtischen Gebäuden im eigenen Wirkungsbereich der Stadt, nicht jedoch für die stadteigenen Unternehmen weil dies „keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches“ ist und „daher im Gemeinderat nicht behandelt werden“ kann.

Für die Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Kulturreferent VBgm. Erich Watzl (ÖVP) zum Thema Stolpersteine eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Akteneinsicht für Betroffene von Gewalt und Missbrauch eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: