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Narrenfreiheit für Parlamentsparteien

  • Montag, 18. November 2013 @ 08:40
Anfragen Höchst aufschlussreich ist die jetzt noch vom früheren Bürgermeister Franz Dobusch erfolgte Beantwortung einer Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 17. September 2013 zum Wildwuchs mobiler Großflächenplakatständer in öffentlichen Grünflächen im Nationalratswahlkampf 2013.

Anfrage mobile Plakatständer

  • Donnerstag, 19. September 2013 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 19. September hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zum Thema mobile Plakatständer eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister! In den bisherigen Wahlwerbeabkommen hatten sich die Parteien immer verpflichtet „keine mobilen 16- und mehr Bogenplakatständer auf öffentlichen Gut“ aufzustellen um städtische Grünflächen von der Verschandelung zu schützen. Ausgenommen davon waren nur „bereits vorhandene anmietbare feste Werbeeinrichtungen“.

Videoüberwachung in Linzer Rathäusern und Museen

  • Dienstag, 9. Juli 2013 @ 12:05
Anfragen Nur eingeschränkt auskunftsfreudig gibt sich Bürgermeister Franz Dobusch zu einer KPÖ-Anfrage betreffend die Videoüberwachung. Auskunft gibt es nur für die städtischen Gebäuden im eigenen Wirkungsbereich der Stadt, nicht jedoch für die stadteigenen Unternehmen weil dies „keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches“ ist und „daher im Gemeinderat nicht behandelt werden“ kann.

Anfrage Stolpersteine

  • Donnerstag, 23. Mai 2013 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Kulturreferent VBgm. Erich Watzl (ÖVP) zum Thema Stolpersteine eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Akteneinsicht

  • Donnerstag, 23. Mai 2013 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Akteneinsicht für Betroffene von Gewalt und Missbrauch eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Fuzo-Freihaltung

  • Donnerstag, 18. April 2013 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 18. April 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Fuzo-Freihaltung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Sexistische Werbung

  • Donnerstag, 7. März 2013 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 7. März 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Frauenstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema sexistische Werbung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Design Center

  • Donnerstag, 7. März 2013 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 7. März 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) Zuschüsse für das Design Center eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

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