Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zum Antrag der ÖVP über ein Alkoholverbot für das Linzer Bahnhofsumfeld:

Statements von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zu den Anträgen bezüglich Standortausbau von Dynatrace (Änderung von Bebauungsplänen, des Flächenwidmungsplanes und die Auflassung der Straße "Am 25er-Turm") im Linzer Osten:

Das Lastenrad boomt in Linz. Mittlerweile sind die größeren Räder kaum mehr aus der Stadt wegzudenken. Sie sind nicht nur praktisch, sondern auch ein wichtiger Teil der Mobilitätswende. Leider lässt die benötigte Infrastruktur zu wünschen übrig. Die wenigsten Radwege haben die nötige Breite und eigene Abstellplätze gibt es kaum. Die KPÖ fordert nun in einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung mehr für die Lastenrad-Infrastruktur zu tun. (Foto: KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida mit Lastenrad in der Schubertstraße)

Das gesamte Angebot an freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz ist derzeit nicht auf einen Blick einsehbar. Auch bei der Verständlichkeit von Antragstexten und Formularen gibt es noch Luft nach oben. Die KPÖ fordert daher in der nächsten Gemeinderatssitzung die Stadtregierung auf, die Angebote für soziale Leistungen der Stadt leichter auffindbar zu gestalten. Konkret, sie zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbarer zu machen. Auch der Einsatz von einfacher Sprache bei Antragsformularen für diverse Unterstützungen soll überprüft und umgesetzt werden.

Zur Erinnerung und Würdigung von Widerstandskämpfer Peter Kammerstätter, der am 3. Oktober 1993 verstarb, ladet der KZ-Verband/VdAOÖ zu einer Gedenkveranstaltung ein. Diese findet am Dienstag, 03. Oktober 18:00 Uhr im Volkshaus Neue Heimat, Kleiner Saal, Vogelfängerplatz 4, 4030 Linz statt.

Die KPÖ-Oberösterreich hat bereits 2005 eine Dokumentation über Kammerstätter herausgegeben die als Download unter http://ooe.kpoe.at/images/kammerstaetter.pdf zur Verfügung steht bzw. als Printversion unter [email protected] bestellt werden kann.

Parkflächen zum Leben erwecken – das hat sich die KPÖ-Linz für den Freitag, 15. September vorgenommen. Bereits zum sechsten Mal werden im Zuge des Park(ing) Day Räume für Menschen geschaffen, auf denen üblicherweise Autos parken. Heuer findet diese Aktion in der Hauptstraße Urfahr von 14 – 18 Uhr statt. Im Zuge der Aktion werden diesmal einige der Parkplätze in der Hauptstraße Urfahr in Verweilzonen für alle verwandelt. Es wird gemeinsam gegessen, gespielt und Zeit verbracht.

Die Bestellung des städtischen Geschäftsbereichs Gesundheit und Sport mit Ulrich Püschel als Direktor ist rückgängig zu machen und neu auszuschreiben. Bürgermeister Luger kann die berechtigten Proteste gegen die Besetzung dieser Leitungsfunktion mit einem rechtsextrem belasteten schlagenden Burschenschafter nicht länger ignorieren.

Seit die Besetzung des Direktionsposten Gesundheit und Sport im Juli bekannt geworden ist, hagelt es berechtigte Proteste. Ulrich Püschel ist kein unbeschriebenes Blatt.

Noch immer sind in Oberösterreich zu viele Menschen auf das Auto angewiesen. Das liegt vor allem an den unzureichenden Anbindungen an den öffentlichen Verkehr. Fahrzeiten gehen sehr oft an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Ob Freizeitaktivitäten, ein Theaterbesuch oder ein Konzert - für viele Menschen ohne Auto nicht möglich! Auch Personen die Nachts arbeiten, haben oft keine Möglichkeit mehr nach der Arbeit mit dem Bus oder der Bahn nach Hause zu kommen.

Um den öffentlichen Verkehr weiter zu attraktivieren, fordern KPÖ und Junge Linke in einer Petition den Ausbau des S-Bahn Systems in Oberösterreich. Diese sollen unter der Woche bis Mitternacht und am Samstag, Sonn- und Feiertag bis 2 Uhr nachts unterwegs sein.