Gemeinsame Presseaussendung von Mauthausen Komitee Österreich und OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus:

Jüngste Ereignisse in der Linzer Politik erinnern an vergangen geglaubte Zeiten: Damals wurde SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger von vielen Seiten kritisiert, weil er einerseits mit der besonders braunstichigen Stadt-FPÖ verbündet war und andererseits die rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfe“ sogar beim 1. Mai-Umzug mitmarschieren ließ.

Breite Proteste führten dazu, dass der „Graue Wölfe“-Verein „Avrasya“ ab 2015 dem roten Festtag fernbleiben musste. Doch erst 2016, nachdem ein Funktionär von „Avrasya“ in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen den faschistischen „Wolfsgruß“ gezeigt und das Foto davon im Internet verbreitet hatte, konnte sich Luger zu einer Distanzierung durchringen.

Presseaussendung der Radlobby Linz zum Verhältnis zwischen den mittlerweile astronomischen Westring-Kosten und den mickrigen Aufwendungen für den Radverkehr in Linz. Seit Jahrzehnten fordert die Radlobby, dass hier die Budgets für den Radverkehr massiv aufgestockt werden müssen. Und in Zeiten der drohenden Klimakatastrophe umso mehr.

https://www.radlobby.at/linz/westring...radverkehr

„Wenn wir hier festhalten, dass man sich angesichts dieser Kostenexplosion sich jetzt von diesem um den Faktor 3 - 5 zu teuren Autobahnprojekt verabschieden sollte, dann nicht, wie Landesrat Steinkellner unlängst festgestellt hat, weil wir irgendwo extrem links oder rechts angesiedelt sind oder Vertreter einer Sekte sind, sondern weil wir nach bestem Wissen und Gewissen handeln und für für unser Handeln die eindringlichen Warnungen der weltweiten Wissenschaft und die tatsächlichen globalen Entwicklungen die Richtschnur darstellen. Nicht als Weltuntergangsfanatiker sondern als mit Verantwortung in die Zukunft blickende Bürger dieser Stadt.“

(Bild: Radlobby Linz)

Ab Montag, 10. Juli 2023 stellen die LINZ AG LINIEN wieder auf Ferienbetrieb um. In den Sommerferien bis 1. September 2023, gelten für die Straßenbahnlinien 1, 2, 3, 4 und 50, die Buslinien 11, 12, 19, 27 und 33 sowie für die Obuslinien 41, 43, 45 und 46 montags bis freitags ausgedünnte Ferienfahrpläne bzw. entfallen Verstärkerfahrten.

Dazu der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: „Schon im Normalfahrplan sind die Öffis zu bestimmten Zeiten sehr ausgelastet, die Reduktion des Angebots in den Ferienzeiten ist daher nicht mehr zeitgemäß.“

Kundgebung, Party, Musik und Grillerei für mehr Platz im öffentlichen Raum! Neben Musik und Getränken gibt es auch wieder die Möglichkeit eigenes Grillgut mitzunehmen.

Sonntag, 30. Juli 14 - 20 Uhr am Donaustrand in Alt-Urfahr

Die Nutzung der Linzer Plätze und Parks wird seit Jahren immer mehr eingeschränkt. Unter dem Stichwort „Sicherheit“ setzt die Linzer Stadtregierung auf Maßnahmen wie Verbote und Wegweisungen. Doch ein anderer Umgang ist möglich, wenn wir auf Dialog statt Ausgrenzung setzen. Deshalb veranstalten wir wieder am 30. Juli 2023 unsere politische Kundgebung "Reclaim the Beach" am Donaustrand in Linz-Urfahr.

Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Attraktivierung der Herrenstraße“: Als Unterstützer dieses Antrags kann ich dem Ansinnen natürlich zustimmen. Die KPÖ führt ja einmal im Jahr im September eine Aktion unter dem Titel „Park(ing) Day” durch, wo wir auf die Bedeutung des öffentlichen Raums für Menschen aufmerksam machen wollen und die Autostellflächen den Menschen - zumindest für einen Nachmittag - wieder zurückgeben.

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus von der Unterführung Hinsenkampplatz“:

Es ist höchst an der Zeit, dass dieser Bereich zwischen AEC und Neues Rathaus menschenfreudlich und barrierefrei wird. Kurzfristig kann man da Aufzüge oder Treppenlifte einbauen. (V.a. wenn sonst keine Bereitschaft besteht, größer da zu planen.)

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Fahrradmitnahme in den Linzer Öffis“:

Das mit der Fahrradmitnahme ist ja wirklich eine Never-Ending-Story. Was in Innsbruck oder Salzburg funktioniert, geht in Linz nicht. Die Linz Linien wollen einfach nicht. Nicht einmal nur auf bestimmten Linien und nur zu bestimmten Zeiten.

Lange Wartezeiten für kostenlose Therapieplätze werden in Linz immer mehr zum Problem. In einer Anfrage an die zuständige Stadträtin Karin Hörzing möchte die KPÖ erfahren, ob die Stadt Linz das Angebot erweitern will. Auch beim geplante Zweirichtungsradweg in der Lederergasse sind einige Fragen offen.

Lange Wartezeiten bei kostenlosen Therapieplätzen in Linz

Die aktuelle HBSC-Studie (Health Behaviour in School-aged Children) zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zeigt, das sich die Situation in Österreich weiter verschlechtert. Mädchen sind davon stärker betroffen als Burschen.