Von Franz Fend

Der Flaneur hat die Stadt längst schon wieder verlassen. Seine Art sich zu bewegen ist gemächlich. Gemessenen Schrittes durchmisst er die Stadt, beobachtend, reflektierend. Langsames Gehen und Denken ist in Linz nicht gefragt, er ist nicht gegangen, er ist geflohen.

In politische Geiselhaft genommen wird Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) jetzt vom Österreichischen Turnerbund (ÖTB) und dem FPÖ-Abgeordneten Werner Neubauer. Der Anlass dafür ist die Beschädigung eines Denkmals für den vom Turnerbund kultartig verehrten „Turnvater" Friedrich Ludwig Jahn (1778-1852) in Peuerbach (Bezirk Grieskirchen).

Begrüßt wird von der KPÖ-Oberösterreich der Beschluss des SPÖ-Landesparteivorstandes über den von der schwarzgrünen Koalition in der Landesregierung geplanten Börsegang der landeseigenen Energie AG (EAG) eine Bürgerbefragung durchzuführen. Die KPÖ unterstützt dieses Vorhaben, weil damit eine breite öffentliche Debatte über die Privatisierung dieses wichtigen Bereichs der Grundversorgung zustande kommt. Daher ruft die KPÖ auch zur breiten Unterstützung dieses Instruments der direkten Demokratie auf, zu dessen Einleitung rund 81.000 Unterschriften erforderlich sind.

Eine Publikation aus dem Verteidigungsministerium redet Klartext über die Eurofighter-Beschaffung. Vom Büro für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium werden regelmäßig die "Strategischen Analysen" (SA) publiziert. Dort findet sich auch Erhellendes über die Eurofighter-Beschaffung, das im vollkommenen Gegensatz zu den offiziellen Sprachregelungen von Regierungsvertretern steht.

Um wie viel fairer die Weltwirtschaft funktionierte, wenn die mächtigen Nationen auf die Menschen jenseits des Zaunes hören würden - Gipfel-Bilanz des Anti-G8-Demonstranten Christian Felber

Die nachstehende (keineswegs vollständige) Bilanz bezieht sich auf Haltungen und Entscheidungen der Grünen in Oberösterreich, die seit der Landtagswahl 2003 Koalitionspartner der ÖVP in der Landesregierung sind. Die schwarzgrüne Koalition in Oberösterreich hat bislang eine ausgesprochen harmonische Zusammenarbeit entwickelt und stellt damit ein Modell auch für gleichartige Koalitionen in anderen Ländern, vor allem aber auch auf Bundesebene dar, wo es bekanntlich nach der Nationalratswahl 2002 bereits zwischen ÖVP und Grünen gegeben hat.

Positionspapier der KPÖ zum G8-Gipfel in Heiligendamm

In den kommenden Tagen stehen nicht nur für die europäische Linke die Beratungen der G8-Staatschefs in Heiligendamm sowie die Proteste gegen diesen sogenannten „Weltwirtschaftsgipfel“ im Fokus der Aufmerksamkeit.

Die Privatisierung der Wasserversorgung in Klagenfurt ist symptomatisch für die Entwicklung auf diesem Sektor und daher auch für andere Städte bzw. Bundesländer von Bedeutung, etwa für Oberösterreich, wo durch den von der schwarzgrünen Koalition betriebenen Börsegang die landeseigene Energie AG teilprivatisiert werden soll und damit auch die Wasserversorgung betroffen ist: Die Initiative von ATTAC-Kärnten, der Kulturinitiative kärnöl und des ÖIE-Kärnten gegen die Privatisierung der Wasserversorgung in Klagenfurt hat daher überregionale Bedeutung: