Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Spendenaufruf für Kuba

  • Mittwoch, 9. August 2006 @ 08:09
Global Hallo liebe Freunde, liebe Freundinnen!

Es ist wieder einmal soweit: das Lager in Eberschwang füllt sich bzw, ist bereits voll. Wir sind eifrig mit der logistischen Planung für den Container 06 beschäftigt. Das große Problem wie jedes Jahr: uns fehlen die finanziellen Mittel!

KPÖ machte schon 2004 auf Nazi-Schmierereien aufmerksam

  • Dienstag, 8. August 2006 @ 13:49
News Von einer späten Erkenntnis erleuchtet wird offensichtlich Bürgermeister Josef Buchner, wenn er jetzt die Existenz einer Neonazi-Szene in Steyregg (Bezirk Urfahr-Umgebung) und den Nachbargemeinden Luftenberg und Sankt Georgen eingesteht. Als nämlich im Jahre 2004 die KPÖ Handlungsbedarf bei den zuständigen Behörden – Gendarmerie, Gemeinde, Bezirkshauptmannschaft, Sicherheitsdirektion – im Zusammenhang mit Nazi-Schmierereien wurde dies von Buchner schlichtweg ignoriert.

Burggartenbesetzung in Wels

  • Dienstag, 8. August 2006 @ 08:19
Kommunal Schon seit 1997 ist es im Welser Burggarten verboten, im Rasen zu sitzen. Seit 1998 darf auch kein Alkohol mehr konsumiert werden. Wer sich nicht daran hält, hat mit einer Verwaltungs- bzw. Geldstrafe zu rechnen. Seit 1999 veranstaltet der Kulturverein Infoladen aus Wels daher jedes Jahr symbolische Besetzungen des Burggartens, um gegen diese Politik der Verbote zu demonstrieren. Wir wollen nicht akzeptieren, dass das Nutzungsrecht für öffentliche Flächen, die jedem Menschen gehören, durch engstirnige Verbote eingeschränkt wird. Die Politik versucht mit ihren Gesetzen, bestehende Probleme wie Alkoholmißbrauch zu verdrängen.

Elfriede Hammerl: Rübe ab

  • Montag, 7. August 2006 @ 16:41
Verkehr Wissen unsere Politiker, dass wir nicht Untertanen, sondern ihre Auftraggeber sind? In Österreich scheut man direkte Konfrontation und hält stattdessen Ausschau nach hierarchisch höher Gestellten, mit denen man sich gegen den Gegner verbünden könnte. Machtmissbrauch hat viele Gesichter. Wir betrachten jetzt eines, das die kleine Wählerin zu der Frage bringt, ob unsere demokratisch gewählten Politiker immer wissen, was Demokratie ist. Die handelnden Personen: Mag.a Dr. Edith Friedl, Bundesbeamtin, und Franz Hiesl, stellvertretender Landeshauptmann von Oberösterreich.

Gusenbauer: Adidas lässt grüßen…

  • Sonntag, 6. August 2006 @ 10:32
Österreich Einen schönen Sommer wünscht SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer via Schaukastenplakat. Wer genauer hinschaut stellt fest, dass sich Gusenbauer dabei ganz sommerlich in einem Markenhemd mit Adidas-Logo präsentiert, was natürlich die Frage aufwirft, ob die SPÖ für dieses Product Placement möglicherweise sogar noch Honorare kassiert.

Initiative für Straßenbenennung nach Theresia Pesendorfer

  • Donnerstag, 3. August 2006 @ 12:06
Geschichte Mit einer Vorsprache bei Bürgermeister Helmut Haas am 3. August 2006 ergriff die KPÖ die Initiative für eine Würdigung der Widerstandskämpferin Theresia Pesendorfer durch eine Straßenbenennung in Bad Ischl. Erika Krenn übergab dabei namens der KPÖ dem Bürgermeister ein Schreiben und biografisches Material zur Person von Pesendorfer. In dem Schreiben heißt es:

KPÖ schreibt an Nationalratsabgeordnete

  • Donnerstag, 3. August 2006 @ 10:10
Wahlen Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

Laut Nationalratswahlordnung 1992 benötigen gültige Wahlvorschläge von Parteien, welche für die Nationalratswahl kandidieren entweder die Unterschrift von drei Nationalratsabgeordneten oder 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Diese Unterstützungserklärungen sind länderweise kontingentiert aufzubringen: Niederösterreich und Wien je 500, Oberösterreich und Steiermark je 400, Kärnten, Salzburg und Tirol je 200, Burgenland und Vorarlberg je 100.

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