Am 7. September 2006 brachte die KPÖ ihren Bundeswahlvorschlag für die Nationalratswahl am 1. Oktober ein:

Die „Urfahrer Rundschau“ befragte Karin Antlanger, Spitzenkandidatin der KPÖ im Regionalwahlkreis 4E Mühlviertel sowie im Landeswahlkreis 4 Oberösterreich zur Nationalratswahl 2006:

Nach der abenteuerlichen Zusammenarbeit zwischen der SPÖ und dem LIF wird der arbeitenden Klasse der Menschen wohl nichts anderes übrig bleiben, als diesmal KPÖ zu wählen. Mittlerweile scheint die KPÖ die Partei zu sein, die als einzige noch etwas für das „Proletariat“ macht. Das LIF tritt das ArbeitnehmerInnenrecht seit Jahren mit beiden Füßen, und jetzt gemeinsam im Wahlbündnis mit der SPÖ?

Nora Ellensohn, Ried im Innkreis
Leserbrief in den OÖ Nachrichten am 6. September 2006

Die KPÖ zur Aktion „Politik antwortet“ des österreichischen Gemeindebundes

Die österreichischen Parteien antworten auf die Fragen der österreichischen Gemeinden. Der Österreichische Gemeindebund hat alle relevanten Parteien kurz vor der Nationalratswahl eingeladen, zu einigen gemeinderelevanten Fragen Stellung zu nehmen. Für die KPÖ hat dazu Kommunalsprecher Leo Furtlehner Stellung genommen:

Die KPÖ fordert die 18 österreichischen EU-Abgeordneten auf, bei der für die Plenartagung vom 13. bis 16. November 2006 geplanten Beschlussfassung die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie („Bolkestein-Direktive“) abzulehnen: „Wie sich jetzt herausstellt, wurde die im Ergebnis massiver Proteste am 4. April 2006 von der EU-Kommission vorgelegte modifizierte Richtlinie zwischenzeitlich vom Rat am 29./30. Mai 2006 bereits soweit verwässert, dass formell gestrichene Herkunftslandsprinzip durch die Hintertür droht“, meint KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner.

Mit den Feststellungen des Landesrechnungshofes sieht sich die KPÖ-Oberösterreich in ihrer Kritik an der Errichtung des Landesdienstleistungszentrums (LDZ) als Leasing-Projekt der Raiffeisen-Landesbank bestätigt. Der Rechnungshof bezeichnet es als „ökonomisch nicht zweckmäßig“, daß das Land jährlich 5,95 Millionen Euro Miete für das Objekt zahlt, statt selbst gebaut zu haben.

Stellungnahme der KPÖ zum Forderungskatalog des Schutzverbandes der Pensionskassenberechtigten (pe|ka|be)

Eine nahe Vision
Von Christian Eder