Acht Tatsachen und Thesen der KPÖ zum Thema Gesamtschule
- Donnerstag, 21. Juni 2007 @ 22:21
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Die SPÖ-regierte Stadt Linz erweist sich einmal mehr als Musterknabe der restriktiven EU-Budgetpolitik, stellt die Linzer KPÖ zum vorliegenden Rechnungsabschluss 2006 sich fest. Der Rechnungsabschluss 2006 ist mit 544,59 Mio. Euro um 6,94 Mio. Euro kleiner als der Voranschlag, wobei der oHH um 12,57 Mio. Euro höher, der aoHH jedoch um 19,51 Mio. Euro kleiner ist als der Voranschlag.
„Mit windigen Argumenten möchte die schwarzgrüne Privatisierungs-Lobby die Teilprivatisierung der landeseigenen Energie AG durch einen Börsegang durchboxen“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. EAG-Boss Leopold Windtner lockt ebenso wie LH Josef Pühringer mit einer „Volksaktie“ um zu vertuschen, dass die OberösterreicherInnen etwas kaufen sollen, was ihnen ohnehin gehört.
Von Walter Baier, ehemaliger Vorsitzender der KPÖ, tätig im Netzwerk Transform
Karl Reitter über Konsum und Kapitalismus.
Von Erika Krenn