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KPÖ fordert Post AG zur Kündigung des BFJ-Postfaches auf

  • Dienstag, 22. Mai 2007 @ 14:58
News Die KPÖ-Oberösterreich fordert die Österreichische Post AG neuerlich auf, dem neonazistischen Bund Freier Jugend (BFJ) das Postfach zu kündigen. Bereits im Juli 2005 forderte die KPÖ die Post AG auf, das damals vom BFJ auf seiner Website als Kontakt angegebene Postfach „BFJ, Postfach 40, A-4614 Marchtrenk“ zu kündigen. Als Antwort wurde der KPÖ mitgeteilt, dass das Anliegen „an unsere Rechtsabteilung weitergeleitet“ wurde. Von dieser gibt es jedoch bis heute keine Stellungnahme.

Nein zum Börsegang wäre logische Konsequenz für grüne Sorge um Energie AG

  • Dienstag, 22. Mai 2007 @ 13:25
News Wenn Grünen-Landesrat Rudolf Anschober seine Aussage, dass sich die derzeit diskutierte Privatisierung der Energie AG „in keinster Weise als Thema für einen sich über zwei Jahre ziehenden Wahlkampf“ eignet auch nur ansatzweise ernst meint, kann es nur ein striktes Nein zu dem von der ÖVP betriebenen Börsegang des Landesenergieunternehmens geben.

Universität Linz: Linke Liste-Kommunistische StudentInnen als Liste 6

  • Freitag, 18. Mai 2007 @ 10:48
News Als radikale linke Alternative kandidiert der Kommunistische StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-LILI) unter dem Motto „Vota Comunista!“ bei der ÖH-Wahl vom 22. bis 24. Mai 2007. Der Listenverbund KSV-LILI kandidiert bundesweit an sieben Universitäten. An der Johannes-Kepler-Universität Linz kandidiert Barbara Steiner (22) aus Traun für die „Linke Liste-Kommunistische StudentInnen“, die als Liste 6 auf dem Stimmzettel für die Wahl der Universitätsvertretung steht.

Die Wahlrechtsreform 1907

  • Montag, 14. Mai 2007 @ 15:05
Österreich Vor hundert Jahren, am 14. Mai 1907, wurde in Österreich der Reichsrat (so hieß das Parlament in der Monarchie) zum ersten Mal nach dem allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht gewählt. Vor allem die Sozialdemokratie hatte um das allgemeine Wahlrecht jahrelang gekämpft. In Deutschland war es bereits 1871 eingeführt worden, und als selbst der russische Zar 1905 eine durch Wahlen zu bildende Volksvertretung, die Duma, zulassen musste, konnte sich Österreich der durch Massendemonstrationen der Arbeiter unterstrichenen Forderung nicht mehr verschließen. Nachstehend eine Darstellung des Kampfes um das Wahlrecht und die Auswirkungen der ersten Wahl auf dieser Grundlage für Oberösterreich von Thomas Karny:

Privatisierung in schwarzgrün

  • Donnerstag, 10. Mai 2007 @ 07:54
Kapital Der Trend der Bundesländer, langsam, aber sicher ihre Landesenergieversorger zu verprivatisieren und damit auch dem politischen Einfluss zu entziehen hält an. Derzeit setzt die ÖVP in Oberösterreich alles daran, 40 Prozent der Energie AG an der Börse zu verscherbeln. Damit verblieben dem Land noch 51 Prozent. 6,25 Prozent gehören der stadteigenen Linz AG, der Rest ist für eine Mitarbeiterbeteiligung reserviert.

Sollen die OberösterreicherInnen kaufen, was ihnen ohnehin gehört?

  • Mittwoch, 9. Mai 2007 @ 15:32
News Volle Zustimmung der KPÖ finden die Argumente von SPÖ-Landesrat Hermann Kepplinger gegen einen Börsegang und eine Teilprivatisierung der landeseigenen Energie AG (EAG): „Die KPÖ hat die Privatisierung von öffentlichen Eigentum im allgemeinen und der Energie AG im besonderen immer schon abgelehnt“, bekräftigt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und hofft, dass die SPÖ ihre Haltung gegen den Ausverkauf beibehält und nicht wieder faulen Kompromissen zustimmt.

Österreichisches Bündnis ruft zu G8-Protesten auf

  • Mittwoch, 9. Mai 2007 @ 14:05
Global "Keine Macht für G8!" Unter diesem Motto ruft in Österreich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis* zu Protesten gegen den Gipfel der acht mächtigsten Industrienationen (G8) von 6. bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm, Deutschland auf: "Wir protestieren dagegen, dass die G8 Entscheidungen für Milliarden von Menschen treffen, ohne dafür demokratisch legitimiert zu sein. Auf ihren Gipfeltreffen versuchen sich die Regierungschefs als verantwortungsvolle Problemlöser zu inszenieren. In Wahrheit spaltet ihre Politik die Welt in Arm und Reich und schreibt die Ungerechtigkeiten des Weltwirtschaftssystems fest", erklärt Alexandra Strickner, Obfrau von Attac Österreich.

Linke Liste-Kommunistische StudentInnen kandidiert auch an der Universität Linz

  • Dienstag, 8. Mai 2007 @ 10:33
News Als radikale linke Alternative kandidiert der Kommunistische StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-LILI) unter dem Motto „Vota Comunista!“ bei der ÖH-Wahl vom 22. bis 24. Mai 2007. Der KSV-LILI kandidiert neben dem österreichweiten Antreten für die ÖH-Bundesvertretung unter der Listenbezeichnung Linke Liste-Kommunistische StudentInnen auch an der Johannes-Kepler-Universität Linz, wo für die Universitätsvertretung Barbara Steiner aus Traun kandidiert.

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